Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 03. Dezember 2024 um 18:30 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang A/C
Tagesordnung (20)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; a) Antrag der CDU- Fraktion vom 24.10.2024 zur Entgeltfestsetzung für Wochen- und Jahrmärkte b) 1. Änderung der Ordnung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Entgelten für die Wochen- und Jahrmärkte vom 09.04.2014
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Nichtöffentlicher Teil
Gleichstellungsplan für die Jahre 2024-2027
Gleichstellungsplan für die Jahre 2024-2028
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Neufassung der Satzung der Stadt Nettetal über die Abfallentsorgung vom 15.03.2000
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
9. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadt Nettetal für die Stadtbücherei Nettetal vom 20.12.1995 in der Fassung der 8. Änderung vom 20.12.2017
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Gebühren
Gebühren; Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2025
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Gebühren; Änderungssatzungen zu den Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2025 Satzung der Stadt Nettetal für die Benutzung der Krankenkraftwagen Satzung der Stadt Nettetal über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Asylbewerber, Obdachlose und Spätaussiedler Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung Satzung der Stadt Nettetal über die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Haushalt
Haushalt 2025/2026 hier: Ermächtigung zum Abschluss von Verträgen für das Kulturprogramm
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Haushalt 2025; hier: Sachstand Veränderungsliste zum Haushaltsentwurf
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlussfassung über den Gewerbesteuerhebesatz für das Jahr 2025
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt10 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Haushalt 2025; hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Erstellung einer Übersicht zum Haushaltsentwurf 2025
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Finanzangelegenheiten
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.12.2024
Gremien
Details
- Ende
- 20:14 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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