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Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 08. Oktober 2026 um 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal

Tagesordnung (17)

1.

Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Beschwerden zur Anpassung der Wasserpreise der Stadtwerke Goch GmbH zum 01.10.2026

2.

Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Anregung zur fraktionsweisen Darstellung des Abstimmungsergebnisses in den Niederschriften über Rats- und Ausschusssitzungen

3.

Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Antrag zur Überprüfung der Umbenennung des Hubert-Houben-Stadions in Goch

4.

Erlass der Satzung der Stadt Goch über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen des Standesamtes nach dem Personenstandsgesetz (Gebührensatzung Standesamt) abweichend von der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung NRW

5.

Durchführung von Geschwindigkeitsüberwachungen und Einrichtung einer kommunalen Bußgeldstelle im Rahmen Interkommunaler Zusammenarbeit (IKZ) mit den Gemeinden Uedem und Weeze

6.

Benennung einer Straße innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 14/1 Pfalzdorf „Stadtkamp”

7.

136. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Goch Lage: nördlich der Hülmer Straße, westlich Irmgardis Kindergarten Hülm - Abwägungsbeschluss - Feststellungsbeschluss

8.

Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Goch über die Erhaltung baulicher Anlagen im Wohnquartier „ehemalige britische Siedlung an der Pfalzdorfer Straße, Louisendorfer Straße, Moyländer Straße, Wisseler Straße und Ostring“ (Teilaufhebungssatzung)

9.

Bebauungsplan Nr. 82 Goch - „Moyländer Straße” Lage: östlich des Ortsteils Goch, östlich und westlich der Moyländer Straße - Abwägungsbeschluss - Satzungsbeschluss

10.

Förderrichtlinie "Miteinander besser leben" Vergabe von Fördergeldern

12.

Verstetigung der Bezuschussung der spezialisierten Fachberatungsstelle bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche angegliedert an die Beratungsstelle für Kinder, Jugendliche und Familien der Caritasverbände Kleve e.V. und Geldern e.V.

13.

Finanzielle Unterstützung für die Frauenberatung in der Stadt Goch Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2026

14.

Teilnahme am Modellprojekt „MISSIMO“ zur Bekämpfung des organisierten Sozialleistungsmissbrauchs Hier: Antrag der BFG-Faktion vom 11.03.2026

15.

Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW

16.

Anfragen gemäß § 16 GeschO

I.

Öffentliche Sitzung

Details

Ende
19:00 Uhr
Adresse
Markt 2

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