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Ausschuss für Tiefbau und Verkehr

Mittwoch, 22. Juni 2016 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (19)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 03.03.2016

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 03.03.2016

2.

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

3.

Anfragen / Mitteilungen

4.

E-Mobilität in Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste

5.1

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im 1. Quartal 2016

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.2

Benennung des Abschlussprüfers des Jahresabschlusses 2016 für den Stadtbetrieb Technische Dienste

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

6.

Umgestaltung Neptunstraße

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen

7.

Straßenbaumaßnahmen des Landesbetriebes Straßenbau NRW, des Kreises Euskirchen und der Stadt Euskirchen im Jahr 2016

Ergebnis: Ohne Abstimmung

8.

Breitbandausbau in Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

9.

Vorstellung der Planung einer Grünanlage in der Bleigasse

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

10.

Erlass der Änderungssatzung über die Aufhebung der Zweckwidmung und Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Flamersheim, Flur 6, Flurstück 406 (früher Flurstück 171) 1. Beschluss über die Einwendung vom 17.05.2016 2. Satzungsbeschluss

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

11.

Antrag SPD-Fraktion vom 13.06.2016: Einrichtung von Rad-/Gehwegen im Bereich OT Flamersheim

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

12.

Anfragen / Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 22.06.2016

Details

Ende
19:23 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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