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Rat der Stadt

Donnerstag, 30. Juni 2016 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (22)

1

Bildung einer Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz für das Land NRW (LPVG NW)

Nicht-öffentlich
1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
2

Berichterstattung über die Beteiligungen der Stadt Castrop-Rauxel

3

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
3

Antrag des Kinderhauses Rasselbande gGmbH Castrop-Rauxel auf Umstellung der Finanzierung zu einer vollständigen Förderung aller Plätze nach Kinderbildungsgesetz (KiBiZ)

4

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFöG NRW)

5

Konzept für die Altkleidersammlung im öffentlichen Straßenraum der Stadt Castrop-Rauxel

6

Öffnung Lange Straße Prüfauftrag mit Ratsbeschluss vom 19.05.2016

6.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FWI vom 07.04.2016; Öffnung der Lange Straße für den PKW Verkehr

7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 Planbereich "Gastronomie an der Grutholzallee" hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

8

Bebauungsplan Nr. 225 Planbereich "Kleine Lönsstraße" - ergänzendes Verfahren zur Behebung von Fehlern (§ 214 Abs. 4 BauGB) - hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

9

Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2016; hier: Einsetzung Umlegungsausschuss Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.

10

Nachtrag zur Sitzungsvorlage Nr. 2014/360 - Berufung und Entsendung je eines Vertreters und eines persönlichen Stellvertreters als Sachkundige Einwohner

11

Zwischenbericht zum "Lokalen Aktionsplan Inklusion" der Stadt Castrop-Rauxel

12

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.05.2016 hier: Umbesetzung Aufsichtsrat Forum GmbH

13

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.06.2016 Hier: Ausschussumbesetzung B3

14

Antrag der Ratsfraktion Die Linke vom 14.06.2016 Hier: Kostenloser Eintritt in städtische Bäder für CAS-PASS-Inhaber

15

Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW bei der Buchungsstelle 36.02.531906 (Zuschüsse an übrige Bereiche aus Projektförderung) in Höhe von 213.703,34 €

17

Anfragen der Ratsmitglieder

18

Mitteilungen der Verwaltung

Details

Ende
18:55 Uhr

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