mandari

Bezirksvertretung 7

Dienstag, 25. Januar 2022 um 17:00 Uhr Gemeindesaal, Hardenbergstraße 3

Tagesordnung (54)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 7 gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates, für bis zum 11.01.2022 eingegangene Fragen

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift vom 23.11.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen

4.1

Verwendung von Haushaltsmitteln - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Städtebaulicher Wettbewerb Nr. 07/013 - Park Ludenberg (Blanckertzstraße)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.3

Beschluss Hochhausrahmenplan

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.4

Bauantrag Radeberger Straße 5 - Neubau eines Hauses für Kinder, Jugendliche und Familien -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Bauantrag Ratinger Landstraße 86 - Errichtung eines unterirdischen Sprinklertankers -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Bauantrag Gräulinger Straße 15 - Erweiterungsbau am Marie-Curie-Gymnasium -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Außengastronomie auf Kfz-Stellflächen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.8

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anträge

5.1

Verkehrskonzept Bergische Landstraße / B7 - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

5.2

Offener Bücherschrank in Knittkuhl - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Tempo 30 Bertastraße und Zamenhofweg - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.4

Tempo 30 Quadenhofstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.5

Zustand und Nutzung des Stadtwalds im Stadtbezirk 7 - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Stufenkonzept zur verbesserten ÖPNV-Erschließung der Bergischen - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.7

E-Scooter - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.8

Erläuterungstafeln für nach Frauen benannte Straßen sofort- Antrag der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Beseitigung von Erde auf dem Rad-Fuß-Weg an der Bergischen Landstraße - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.10

Information der BV 7 über Tagesordnungspunkte des Naturschutzbeirats betreffend Belange des Stadtbezirks 7 - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.11

Bürgersteig auf der Quadenhofstraße - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.12

Verkehrsführung historisches Zentrum - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP) -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.13

E-Scooter - Änderungsantrag der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Sportanlage - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.2

Straßenbauarbeiten Metzkauser Straße, Gerresheim - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.3

Park Ludenberg, Zwischennutzung des ehemaligen Senioren-Heims - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: beantwortet

6.4

Landesfördermittel für die Heyestraße - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.5

Parkplätze Ludenberger Straße - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7

Anfragen

7.1

Sanierung der Otto- und Vereinsstraße - Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -

Ergebnis: vertagt

7.2

Ausbau der Torfbruchstraße zwischen Dreherstraße und Pöhlenweg - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7.3

Standorte für E-Ladestationen im Stadtbezirk 7 - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7.4

Feststellung der Sport- und Turnhallenkapazität für Sportvereine - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: beantwortet

7.5

Sachstand zur Reparatur des Rotthäuser- /Sauer-Wanderwegs - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Nolten (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

7.6

Erklärende Tafeln am Straßenschild Ernst-Poensgen-Allee - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: beantwortet

7.7

Gutachten Anbindung ÖPNV Bergische Kaserne - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Heuter (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: zurückgezogen

7.8

CO2 Warner in Schulen - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: beantwortet

8

Informationsvorlagen

8.1

Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Einrichtung einer Schnellbuslinie Flughafen - Ratingen - Knittkuhl - Hubbelrath - Erkrath - Gerresheim - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.05.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Beseitigung der Schäden infolge des Starkregens am Fußweg im Bereich des Fliethbachs zwischen Knittkuhl (Regenrückhaltebecken) und der Einmündung in den Pillebach - Informationsvolrage zum Beschluss der BV 7 vom 23.11.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Haltestelle Heirnich-Könn-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.05.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Verbesserung der Radverkehrsführung an der Kreuzung Zamenhofweg/Bertastraße/ Siedlerweg - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.05.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Biergarten Ernst-Poensgen-Allee 96 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.11.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Bolzplatz Quadenhofstraße (ehem. Motocross-Gelände) - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.11.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Haushalt 2022: Naturnaher Ausbau der ungeteilten Düssel - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 05.10.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.9

Haushalt 2022: Hochwasserschutz Glashüttenstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 05.10.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.10

Haushalt 2022: Straßeninstandsetzung - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 05.10.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.11

Verschönerung Spielplatz an der Düssel - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.11.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.12

Nachpflanzungen von Bäumen schneller realisieren - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 05.10.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.01.2022

Details

Ende
18:50 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz