Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.05.024

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2024

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Änderung der Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung

Information zur Grundsteuerreform zum 01.01.2025

Anpassungen im Konsortialvertrag zwischen den Gesellschaftern der Westfalen Weser Energie & Co. KG

Ergebnis: Einstimmig, bei 3 Enthaltungen

Erwerb einer Beteiligung in Höhe von rd. 10 % der Anteile an der Autostrom plus GmbH durch Westfalen Weser Ladeservice GmbH sowie die Übertragung sämtlicher Anteile der Westfalen Weser Ladeservice GmbH von Westfalen Weser Beteiligungen GmbH an Energieservice Westfalen Weser GmbH

Ergebnis: Einstimmig, bei 3 Enthaltungen

Aufstockung der Anteile an der GNR Gesellschaft zur energetischen Nutzung nachwachsender Rohstoffe mbH durch die Energieservice Westfalen Weser GmbH

Ergebnis: Einstimmig, bei 3 Enthaltungen

Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2022

Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen 2022

Ergebnis: Einstimmig

Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2024

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Ordnungsbehördliche Verordnung über ein Verweilverbot im Bürgerpark

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

Grundschulverbund Eisbergen-Veltheim hier: Ertüchtigung des Bestandsgebäudes am Hauptstandort Eisbergen sowie Information über den Stand der Planung in Bezug auf den Neubau der Sporthalle und der Ganztagsräume

Ergebnis: Einstimmig

SZ-Süd-Realschule- erforderliche Brandschutzmaßnahme

Ergebnis: Einstimmig

Porta-Bad Aktualisierung Ratsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

RLT-Anlage Sporthalle Süd

Ergebnis: Einstimmig

Skatepark "Platte Weide"

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler/-innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule

Ergebnis: Einstimmig

Budget für Repräsentation und Öffentlichkeitsarbeit Verfügungsmittel der Bürgermeisterin

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss einer neuen Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung zur Adoptionsvermittlungsstelle

Ergebnis: Einstimmig

Neufassung der Richtlinien der Kindertagespflege ab dem 01.08.2024

Ergebnis: Einstimmig

Lärmaktionsplanung (4. Stufe) – Vorstellung Endbericht Lärmaktionsplan

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 11 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

Weserbrücke Eisbergen

Ergebnis: Vertagt in den Rat am 30.09.2024

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Verkehrsanbindung der Eisberger Weserbrücke/Entfall der Fahrradbrücke

Sachstand Einführung „Gewässerunterhaltungsgebühr“

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 hier: 2. Nachtrag

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Antrag der SPD-Fraktion

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Jugendtreffpunkte Antrag der FDP-Fraktion

Sachstand Badeerlaubnis Großer Weserbogen

Erneuerung Verbotsschilder am Großen Weserbogen

Bauarbeiten am Radweg Aue

Aufstellung Sitzbänke in Lerbeck

Straßenbeleuchtung zur Zeit des Schützenfestes in Neesen

Sachstand zur Aufstellung von Fahrradbügeln

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.05.2024

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.05.2024

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Erwerb von Grundstücken

Ergebnis: Einstimmig

Erwerb von Immobilien im Stadtgebiet

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Erwerb von Grundstücken für Ausgleichsmaßnahmen und kommunale Projekte

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf eines Grundstücks im Ortsteil Lohfeld

Ergebnis: Mehrheitlich abgelehnt, bei 1 Ja-Stimme

Entscheidung nach § 14a der Hauptsatzung hier: Personalmaßnahme

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 13 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung Bürgermeisterin Grotjohann gibt ihr Einvernehmen zum vorstehenden Beschluss.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG