Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 23.06.2015

Einführung des neugewählten Bürgermeisters durch die stellvertretende Bürgermeisterin

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Rates

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 23.06.2015

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Erwerb von Grundstücken im Bereich Dominikanerinnenplatz

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 28 dagegen, 1 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Grundstücksangelegenheiten

Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern Antrag der SPD-Fraktion vom 07.09.2015

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 19 dagegen, 3 Enthaltungen

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Anträge der SPD-Fraktion vom 21. bzw. 23.09.2015 Sofortige Errichtung von Asylbewerberunterkünften in Massivbauweise, Bau von Asylbewerberunterkünften, Integration, Flüchtlingsunterbringung und Koordinierung ehrenamtlicher und privater Hilfen,

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 27 dagegen, 3 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Kirchheim, An der Rasthecke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Sanierung Jahnhalle Antrag der SPD-Fraktion vom 30.09.2015

Ergebnis: 33 Stimmen dafür, 12 dagegen, 2 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Euskirchen, Am Elsiger Weg

Ergebnis: 26 Stimmen dafür, 21 dagegen, 0 Enthaltungen

Schaffung planungsrechtlicher Voraussetzungen zur Errichtung von Mietwohnungen in Mehrfamilienhäusern - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.09.2015, eingegangen am 09.10.2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb einer Ausgleichsfläche in der Gemarkung Roitzheim, Am Pfädchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Elsig, Flutgraben

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Stotzheim, Hardtstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung von Grundstücksteilflächen im OT Weidesheim, Weidesheimer Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.520 m² großen GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 16.657 m² großen GI-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verlängerung einer Kaufoption um 1 Jahr auf eine ca. 7.600 m² große GI-Fläche im IPAS, Kolumbusstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Errichtung einer Gemeinschaftsunterkunft am Pützbergring – außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Besetzung des Wahlprüfungsausschusses für die Feststellung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

20. Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erweiterung des Stellenplans 2015 hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bestellung einer Verwaltungsprüferin

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ermächtigungsübertragungen 2010/2011

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Jahresabschluss 2010

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Schließung der Willi-Graf-Europaschule zum Schuljahresende 2015/16 (31.07.2016)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

17. Flächennutzungsplanänderung der Kreisstadt Euskirchen, für den Bereich zwischen Bahnanlage, Roitzheimer Straße und der Straße An der Vogelrute ("Parkhaus City-Süd") a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

19. Flächennutzungsplanänderung der Kreisstadt Euskirchen/Ortsteil Frauenberg , für einen Bereich innerhalb des Sportplatzgeländes a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) c) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 93, 2.Änderung, der Stadt Euskirchen/Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen B 51, Thomas-Esser-Straße und dem Wall östlich der Zeppelinstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 4, 1. Änderung/Ortsteil Billig, im Bereich östlich der Traubenstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit c) Beschluss zur Änderung nach Auslegung d) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 4, 1. Änderung im Ortsteil Billig im Bereich östlich der Traubenstraße hier: Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung eines Weges im Ortsteil Kirchheim

Ergebnis: 46 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Benennung von Straßen im Ortsteil Flamersheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Antrag nach § 16 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Schlachtanlage für Geflügel sowie der Errichtung und des Betriebs von 2 neuen BHKW östlich von Palmersheim hier: Planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: 27 Stimmen dafür, 20 dagegen, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung