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Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 10. September 2020 um 18:00 Uhr Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"

Tagesordnung (28)

1.

Begrüßung

2.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

3.

Fragen und Anregungen der Einwohner

4.

Mitteilungen der Verwaltung

5.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

6.

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Änderung des Verkehrskonzeptes für die Ortschaft Wankum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

7.

Antrag auf Einführung "Tempo 50" auf dem Laerheider Weg und Netteweg

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

8.

Rettungsdienst Kreis Kleve Angedachte Aufgabe der Rettungswache Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

9.

Förderung der Anschaffung von Lastenfahrrädern und -anhängern

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

10.

Änderung des Stellenplanes 2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

11.

Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde Wachtendonk hier: Wahlen zum Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes der Mittleren Niers

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

12.

Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW hier: Nutzung des Gebäudes Schoelkensdyck 2 zur vorübergehenden Betreuung von Kita-Kindern

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

13.

Anbau Rathausgebäude hier: Mehrkosten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14.

Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW hier: Mehrkosten für den Erweiterungsbau des Rathauses

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

15.

Eintragung des ehemaligen Bürgermeisterwohnhauses im Landhausstil Kuhdyck 16 in Wachtendonk in die Denkmalliste der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

16.

Arbeiten des Betriebshofes für die „Freie Realschule Weitsicht“

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

17.

Zwischenberichte des Betriebsleiters gem. § 20 Eigenbetriebsverordnung i.V.m. § 10 der Betriebssatzung für den Betriebshof der Gemeinde Wachtendonk für das I. und II. Quartal 2020.

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

18.

Anfragen der Ausschussmitglieder

19.

Schließung des öffentlichen Teils

20.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils

21.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

22.

Mitteilungen der Verwaltung

23.

Tausch von Grundstücksflächen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:9 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

24.

Anfragen der Ausschussmitglieder

25.

Unterrichtung der Öffentlichkeit

26.

Schließung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.09.2020

Details

Ende
20:10 Uhr
Adresse
Kirchplatz 3

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