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Rat der Stadt Neuss

Freitag, 16. Dezember 2011 um 16:00 Uhr E.260

Tagesordnung (55)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

4

Einwohnerfragestunde

5

üpl. Hilfe zur Erziehung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Abfallgebühren 2012

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

Wirtschaftsplan 2012 GMN

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Haushaltsplan 2012

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Mittelfristige Ergebnisplanung 2011 - 2015

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Investitionsprogramm 2011 - 2015

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Haushaltssatzung 2012

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Prüfung des Jahresabschlusses 2010 und der zwei Sonderhaushalte (Hesemann und Reindl)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

13

GPA NRW - Überörtliche Prüfung Informationstechnologie der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

14

Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

15

Räumliches Strukturkonzept

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

B-Plan Nr. V477 - Dreikönigenviertel, Schillerstraße - Auslegung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

17

Barrierefreier Umbau Bushaltestelle Gnadentaler Allee (stadteinwärts)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

18

B-Plan V478, Stadionviertel, Lützowstraße - Auslegung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

19

FNP-Änderung 125, - Hoisten, Schelmrather Hof - Aufstellung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

20

B-Plan V479, - Hoisten, Am Schelmrather Hof (Biogasanlage) - Einleitung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

21

B-Plan 453, - Pomona, Jülicher Landstraße - erneute Auslegung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

22

B-Plan V282/1, - Innenstadt, Am Alten Weiher 6/7 - Einleitung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

23

B-Plan 57/23, - Weissenberg, Am Kotthauser Weg - Satzung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

24

Erschließung BPL 57/23 - Am Kotthauser Weg

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

25

Erschließung BPL V 43/11 - Furth-Mitte, Engelbertstraße (Demenzkompetenzzentrum Rheinland)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

26

EU-Wasserrahmenrichtlinie (EU-WRRL) - Umsetzungsfahrpläne zu Maßnahmenprogrammen für Gewässer

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

27

Beitritt zum Bündnis "Kommunen für Biologische Vielfalt"

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

28

Grünfläche Katharina-Braeckeler-Straße, B-Plan Nr. 368, mit Restausbau Straßengrün und Radweg Kurze

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

29

Feststellung des Jahresabschlusses der Städtischen Friedhöfe Neuss zum 31.12.2010 und Beschluss über

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

30

Festsetzung von Gebühren für den Bereich "Bestattungswesen" der Städtischen Friedhöfe Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

31

Wirtschaftsplan 2012 ff. der Städtischen Friedhöfe Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

32

Realschule Südstadt, Planung und Umbau Freianlagen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

33

Wirtschaftsplan 2012 der LVN

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

34

Lärmschutzanlagen BPL 374 - Holzheim, Reuschenberger Straße/Am Sportplatz ("Glockenhütte")

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

35

FNP-Änderung 118a, - Holzheim, Blausteinsweg (Nord) - Auslegung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

36

B-Plan 449, - Holzheim, Blausteinsweg (Nord) - Auslegung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

37

B-Plan 8/6 - Holzheim, Münchener Straße / Hindenburgplatz - Auslegung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

38

Straßenbegleitgrün Kruppstraße, zwischen Kreisverkehr am Blankenwasser und A 57

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

39

Bebauungsplan Nr. 325 - Norf, Stiegergasse -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

40

BPL 443 - Allerheiligen, Am Henselsgraben: Lärmschutzwall Süd

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

41

BPL 443 - Allerheiligen, Am Henselsgraben: Ausbau Stichweg Rankestraße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

42

Erschließung BPL 443 - Allerheiligen, Am Henselsgraben: Baugebiet Süd

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

43

FNP-Änderung 118b, - Schlicherum, Am Kapellchen - Auslegung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

44

Ausbau öffentliche Grünfläche "Am Alten Bach", (Allerheiligen)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

45

Regionalplan im Bereich Holzheim

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

46

FNP-Änderung 124, - Uedesheim, Kreuzfeld / Rosellen, Am Schwarzen Graben - Aufstellung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

47

B-Plan 465, - Uedesheim, Kreuzfeld - Aufstellung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

48

Fahrradschutzstreifen Rheinfährstraße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

49

Teilnahme der Stadt Neuss am Modellvorhaben Kommunale Präventionsketten

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

50

Übertragung von Aufgaben des Tiefbauamtes auf die InfraStruktur Neuss AÖR

Ergebnis: vertagt

51

Masterplan- Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

52

Entwicklung der Schmutz- und Regenwassergebühren für 2012

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

53

Info-Line

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

54

Kenntnisnahme üpl/apl III. 2011

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

55

Einwohnerfragestunde

Details

Ende
19:10 Uhr

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