Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.06.2015

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 15.06.2015

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Förderung der Schulsozialarbeit durch das Land NRW

Ergebnis: Einstimmig

Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan

Änderung der Satzung der Musikschule Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Neufassung der Gebührenordnung der Musikschule Porta Westfalica zum 01.01.2016

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1Gegenstimme

Einziehungen eines Teilstücks der Straße Nordweg und eines Teilstücks der Straße Wulfshagen gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW)

Ergebnis: Einstimmig

Bebauungsplan Nr. 78 "Glockenbrink" - Aufstellung einer Veränderungssperre

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bocksköppen" in PW-Veltheim Satzungsbeschluss

Ergebnis: Abgesetzt

Abgabe verbindlicher Kooperationsangebote mit Beteiligungsoption im Rahmen von Konzessionsvergaben (Generalbeschluss)

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Bürgerhaushalt

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.06.2015

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.06.2015

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Ausschreibungen

Kleinenbremer Dorfmarkt

Verkehrsschau

Bekanntgaben

Ehrenamtspreis 2015

Ergebnis: Einstimmig

Unterbringung von zugewiesenen Flüchtlingen; Hier: Vertragsangelegenheiten zur Sicherstellung der Unterbringung in 2015/2016

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Zusammenhang mit der Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Holtrup-Ost/Im Dickert

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf einer Teilfläche aus einer Straßenparzelle in Veltheim

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 7 Gegenstimmen 1 Enthaltung

Vermarktung von städtischen Grundstücken im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 49 "Im Ellerkamp"

Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Arbeitsgemeinschaft ostwestfälischer Versorgungsunternehmen a) Gesellschaftsvertrag der AOV b) Gesellschaftsvertrag der AOV IT. Services GmbH

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Gaskonzessionsvertrages

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG