Rat
Dienstag, 08. November 2022 um 18:00 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal
Tagesordnung (28)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Nichtöffentlicher Teil
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Bürgerantrag vom 05.08.2022 zur Ausweisung der Steyler Straße als Anliegerstraße für den Fahrzeugverkehr und Herabsetzung der Geschwindigkeit in der Zeit von 22 Uhr bis 6 Uhr
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Gremienumbesetzungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der WIN-Fraktion auf Ausschussumbesetzungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Vorstellung des Partizipationsmanagers
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
8. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Abfallentsorgung vom 15.03.2000 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 18.12.2014
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
14. Änderungssatzung der Stadt Nettetal über die Straßenreinigung(Straßenreinigungssatzung) vom 21.12.1988 in der Fassung der 13. Änderungssatzung vom 18.12.2014
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Satzung der Stadt Nettetal für die Goerigk-Stiftung in Nettetal; hier: Anpassung des Betrages zu Entscheidungen im Einzelfall und redaktionelle Anpassungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung; hier: Anträge zu verkaufsoffenen Sonntagen in Breyell, Lobberich und Kaldenkirchen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 2 (Befangen)
33. Änderung des Flächennutzungsplans (Bereich Südlich Grundschule Happelter Straße) 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Beschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Sh-291 "Südlich Grundschule Happelter Straße" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Widmung einer Straße im Stadtgebiet
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Antrag auf überplanmäßige Mittelbereitstellung aufgrund gestiegener Aufwendungen des Kreises Viersen für die Kosten der Kreisleitstelle und die Kosten des Trägers Rettungsdienst
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Stellenplan
Freigabe von 3,0 Stellenanteilen für den Aufgabenbereich Wohngeld im Fachbereich 50 Senioren, Wohnen und Soziales im Vorgriff auf den Stellenplan 2023 bzw. zur Erweiterung des Stellenplanes 2022
Ergebnis: Zu 1. :mehrheitlich beschlossen45 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)Zu 2. : Einstimmig beschlossen
Haushalt 2023; hier: Einbringung des Stellenplans 2023
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung; hier: Sachstandsanfrage der CDU-Fraktion zu ihren Anträgen
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Grundstücksangelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 1 (Befangen)
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Personalangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.11.2022
Gremien
Details
- Ende
- 20:55 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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