mandari

öffentliche / nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung und Betriebsausschüsse APH / KIJU / WAW

Dienstag, 10. Dezember 2013 um 15:06 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal

Tagesordnung (54)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.1.1

Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Jahresabschluss der CVUA-RRW AöR für das Geschäftsjahr 2012

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2

Wirtschaftspläne

2.1

Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ergebnis: vertagt auf Rat

2.2

Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Wirtschaftsplan 2014 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Wirtschaftsplan 2014 der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderungsgesellschaft Wuppertal mbH i. L. (WiBeFö)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.5

Wirtschaftsplan der Bergische Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH für das Geschäftsjahr 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

3.1

Änderung der Zweckverbandssatzung des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Änderung der Entgeltordnung der Bergischen Volkshochschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Änderung der Honorarordnung der Bergischen Volkshochschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Umzug des Herzzentrums der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Wirtschaftlicher Erfolg der Cross-Border-Lease-Transaktion der AWG Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.6

Beteiligungsbericht 2012

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4

Berichte und Mitteilungen

5

Berichtsvorlagen

5.1

Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln, Teil 2

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.2

Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal – finanzielle Auswirkungen der bergischen Projekte

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.3

Analyse der Personalfluktuation 2011-2021 - 1. Fortschreibung der Daten

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.4

Kantinenbetrieb - Ergebnisse der Prüfung

6

Haushaltsangelegenheiten

6.1

Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

6. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren ab 01.01.2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 16.12.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und der Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

7.1

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Entwurf der Richtlinie für den Gesamtabschluss der Stadt Wuppertal (Gesamtabschlussrichtlinie)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8

Berichte und Mitteilungen

9

Alten- und Altenpflegeheime

9.1

Quartalsbericht III/2013 zur wirtschaftlichen Situation der APH - stationärer Bereich -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9.2

Quartalsbericht III/2013 zur wirtschaftlichen Situation der APH - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9.3

Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2013 der APH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2013 der APH Service GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2014 - stationärer Bereich -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.6

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2014 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.7

Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2014 bis 31.12.2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Berichte und Mitteilungen

11

Kinder- und Jugendwohngruppen

11.1

KIJU 3. Quartalsbericht 2013

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.2

Wirtschaftsplanung KIJU für das Jahr 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Berichte und Mitteilungen

13

Wasser und Abwasser

13.1

Bestellung und Abberufung der/s Betriebsleiters/in des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13.2

Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Berichte und Mitteilungen

52

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

53

Teil B - Finanzangelegenheiten

54

Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH / KIJU / WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.12.2013

Details

Ende
16:24 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz