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14. Sitzung des Ausschusses für Mobilität

Dienstag, 14. Mai 2024 um 10:00 Uhr Plenarsaal Durchgeführt

Tagesordnung (20)

1

Formalia

1.1

Beschlussfähigkeit des Ausschusses und Feststellung der Tagesordnung

1.2

Protokoll der 13. Sitzung des Ausschusses für Mobilität vom 20.02.2024

2

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

2.1

Vorstellung des Priorisierungsverfahrens bei Jahresbauprogrammen des Landes NRW - Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. EUR Gesamtkosten - Radwegebau an bestehenden Landesstraßen

2.2

Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2024 für a) die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans b) den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. EUR Gesamtkosten c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen

3

Anfragen und Mitteilungen nach LPlG

4

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

4.1

Aktuelle Entwicklungen zur Mobilität in der Metropole Ruhr

4.3

Regionales Radwegenetz für die Metropole Ruhr Hier: Integration des Freizeitnetzes in das Regionale Radwegenetz

4.5

Regionales Aktionsprogramm Parkraum in der Metropole Ruhr

5

Anfragen nach RVR-Gesetz

5.1

Wasserstraßen im Ruhrgebiet - Verfügbarkeit und Perspektive

5.2

Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion: Wasserstraßen im Ruhrgebiet - Verfügbarkeit und Perspektive

5.3

Anfrage Die Grünen Sperrung der S6-Strecke zwischen Essen und Ratingen

6

Mitteilungen der Vorsitzenden

7

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.07.2024 · 177.7 KB

Details

Ende
13:00 Uhr
Adresse
Kronprinzenstr. 35/Erdgeschoss

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