Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün
Dienstag, 04. Februar 2025 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (79)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 28.01.2025 Genehmigung der Niederschrift vom 03.12.2024 (nichtöffentlich) -Sie erhalten die Druckstücke mit dem Nachversand-
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 28.01.2025 Genehmigung der Niederschrift vom 03.12.2024 -Sie erhalten die Druckstücke mit dem Nachversand-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichGrundsatzbeschluss zur Bereitstellung von Büroflächen bei der Stadt Dortmund (Büroleitlinie)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Parksituation, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichBeschluss des Lärmaktionsplans 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 30.01.2025 +TV: Überweisung BV Eving: Beschluss des Lärmaktionsplans 2024 (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 03.02.2025 +TV: Beschluss des Lärmaktionsplans 2024, hier: ZE-Antrag (CDU)
Ergebnis: zurückgezogen
Campus 2030+ - Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Hochschul-, Wissenschafts- und Technologiecampus Dortmund -lag bereits zur Sitzung am 03.12.2024 vor-
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Campus 2030+ - Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Hochschul-, Wissenschafts- und Technologiecampus Dortmund / Stellungnahme der Verwaltung -lag bereits zur Sitzung am 03.12.2024 vor-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Campus 2030+ - Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Hochschul-, Wissenschafts- und Technologiecampus Dortmund / Stellungnahme der TU Dortmund und Anmerkungen der BV Hombruch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellplatzsatzung für den Bereich des Hochschul-Campus in Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 30.01.2025 +TV: Stellplatzsatzung für den Bereich des Hochschul-Campus in Dortmund, hier.: Schreiben der TU Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 04.02.2025 +TV: Stellplatzsatzung für den Bereich des Hochschul-Campus in Dortmund, hier: Bitte um SN (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes; hier: Sachstand und Beschluss des Rahmenplanentwurfes
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Markierungskonzept zur Busbeschleunigung auf dem Königswall
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umgestaltung des Vogelpothswegs - Interimslösung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Ersatzneubau der Jugendfreizeitstätte Aplerbeck
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erweiterungsanbau einer Fahrzeughalle und Bestandsanpassungen am Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr (FF Löschzug 15) in Kirchhörde
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Neubau einer Dreifach-Sporthalle Schweizer Allee in Dortmund-Aplerbeck
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Brandschutz-/Instandsetzungsmaßnahmen an den Berufskollegs Leopold-Hoesch und Paul-Ehrlich
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachreichung weiterer betriebsbedingter Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 07. Januar 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund - Qualitätsbericht 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IGA 2027 - Neubau Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke" ... hier: Darstellung Kostenübersicht IGA-Vorlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung ABöAB: ÖPNV-Anbindung Aplerbeck
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung ABäAB: ÖPNV-Anbindung Aplerbeck, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung BV Mengede: Überprüfung einer Rats- bzw. Ausschuss-Entscheidung zu LogPoint Ruhr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung BV Hombruch: CDU Fraktion: Antrag zu TOP 4.1.5 - Verkehrsleitende Maßnahmen im Bereich Schönau, Barop und Brünninghausen während Veranstaltungen im Westfalenstadion/SIGNAL IDUNA PARK
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung AFBL: Beratungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026 - SPD-Fraktion (Für AMIG: Anträge Nr. 14 und Nr. 37)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 31.01.2025 +TV: Beratungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026 - SPD-Fraktion, hier: ZE-Antrag (SPD)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kältenetz, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überprüfung der Vergaberichtlinien der Stadt Dortmund, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Carsharing-Angebote, hier: Vorschlag zur TO (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 29.01.2025 +TV: Carsharing-Angebote, hier: Bitte um SN (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
E-Scooter-Verstöße und Unfallgeschehen in Dortmund, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 29.01.2025 +TV: E-Scooter-Verstöße und Unfallgeschehen in Dortmund, hier: Bitte um SN (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
Nicht-öffentlichEnergiebericht 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergabevorlage
Nicht-öffentlichNachtrag: 28.01.2025 +NV: Außerplanmäßige Mehrauszahlungen nach § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2024 in der Teilfinanzrechnung der Städtischen Immobilienwirtschaft
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheiten des Tiefbauamtes
Angelegenheiten des Tiefbauamtes
Nicht-öffentlich"Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund: Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73), Baubeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Rahmenvertrag über die Reinigung von Verkehrszeichen und Beschilderungsanlagen aller Art
Nicht-öffentlichFahrradweg vor dem BVB-Stadion, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Inhousevertrag
Nicht-öffentlichRadabstellplätze Strobelallee, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschluss eines Bewirtschaftungsvertrages
Nicht-öffentlichCity-Kolonne und Umgang mit Reparaturen von Oberflächenmaterial, hier: Bitte um Stellungnahme (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterführung Borsigstraße unter der DB-Strecke Dortmund-Lünen, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.01.2025 +NV: Unterführung Borsigstraße unter der DB-Strecke Dortmund-Lünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parksituation Fahrradstrasse, hier: Vorschlag zur TO (FDP/BL)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 03.02.2025 +TV: Parksituation Fahrradstraße, hier: Bitte um SN (FDP/BL)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.01.2025 +NV: Außerplanmäßige Mehrauszahlung nach § 83 II GO NRW im Haushaltsjahr 2024 in der Teilfinanzrechnung des Tiefbauamtes
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 30.01.2025 +TV: Überweisung BV Eving: Geschwindigkeitsreduzierung auf 30km/h auf der Evinger Straße (B54) von der Einmündung Schiffhorst bis zum Kreisverkehr in Brechten(Antrag Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Friedhöfe
Angelegenheiten der Friedhöfe -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichWeiterentwicklung des Eigenbetriebes Friedhöfe Dortmund (EB 68)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Stadtentwässerung -nicht besetzt-
Angelegenheiten der Stadtentwässerung
Nicht-öffentlichVergabe von Leistungen zur Inspektion der Einstiegsschächte im öffentlichen Kanalnetz im Rahmen einer unbefristeten Inhouse-Vergabe an die Firma WELGE Entsorgung GmbH mit jährlicher Kündigungsfrist
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Grünflächenamtes
Angelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichMehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2024 im Budget des Grünflächenamtes
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anfragen -nicht besetzt-
Anfragen -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung
Informationen der Verwaltung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichNachtrag: 30.01.2025 Schulstraßen, hier: Mündliche Berichterstattung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:17 Uhr
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