Bezirksvertretung Huckarde
Mittwoch, 24. Mai 2023 um 16:00 Uhr Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund, Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde
Tagesordnung (57)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einführung und Verpflichtung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Huckarde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Ortstermin Ampelanlage "Zum Kniepacker"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Lärmbelästigung an der Gustav-Heinemann-Gesamtschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Vorstellung des Familienbüros
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden
Finanzen und Liegenschaften
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
Geschäftsbericht 2022 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feuerwerk anlässlich der Huckarder Pfingstkirmes am 26.05.2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einsatz von Mehrwegsystemen bei Veranstaltungen in Dortmund
Ergebnis: abgesetzt
Schulen
Grundsatzbeschluss Neubau Widey-Grundschule mit Einfach-Sporthalle
Ergebnis: abgesetzt
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung bis zum Schuljahr 2028/29 (Grundschulen) bzw. 2029/30 (weiterführende Schulen)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2023/24 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder, Jugend und Familie
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Vorlagen der Verwaltung
Neuaufstellung des Regionalplans Ruhrhier: Stellungnahme der Stadt Dortmund zum Entwurf des Regionalplans Ruhr im Rahmen der dritten Beteiligung gem. § 9 Abs. 3 ROG
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; Beschluss zur Änderung Nr. 1 des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Hu 142 VEP – Einzelhandelsstandort Aspeystraße – hier: I. Änderungsbeschluss, II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungsplanes 83/1 Kokereipark sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Hu 127/1 - östlich Emscherallee - / Kokereipark
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Erster Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau des Brückenbauwerks "Haldensprung" im Rahmen der IGA 2027, Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 9. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Verkehrsmäßige und entwässerungstechnische Erschließung eines Wohngebietes im Rahmen des Hu 144, Am Rahmer Wald;hier: 2. Ausbaustufe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktionen
Berichterstattung zum Kanalzustand
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hundeauslauffläche
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Öffnung des Wirtschaftsweges Emscherbrücke Deusenberg zum oberen Ende des Ährenwegs(Bahnbrücke)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag zur Vorlage eines Zeitplans zur Umsetzung eines Ringerraums an der Jungferntalgrundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Parkgebührenkonzept im Stadtbezirk Huckarde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen
Änderung der Abfahrtszeiten der Buslinie 460 ab Kirchlinde Zentrum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Dokom Energiepotentiale in Huckarde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
RAG Energiepotentiale in Huckarde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hühnefeldstraße Einbahnstraßenregelung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Internet / Telefonanschluss für die Seniorenbegegnungsstätte Kirchlinde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bergarbeiterdenkmal Huckarder Friedhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Spielplatzbegehung im Stadtbezirk Huckarde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Saisonale Einbahnstraßen-Regelung Badweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen
Mitteilungen der Geschäftsführung
Beschlusscontrolling
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 17:35 Uhr
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