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Bau- und Planungsausschuss

Dienstag, 27. September 2022 um 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal

Tagesordnung (14)

1.

Bebauungsplan Nr. 5 Nierswalde - Dorfstraße Lage: Dorfstraße, zwischen Nr. 17 und 25 - Abwägungsbeschluss - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.

Bebauungsplan Nr. 1/1 Pfalzdorf - 3. Änderung und Erweiterung - Bovenheide Lage: Bovenheide - Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.

Bebauungsplan Nr. 78 Goch Teil A - "Dr.-Arens-Straße" Lage: Tennisplätze Rot-Weiß Goch - Beschluss zur Aufstellung - Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.

Bebauungsplan Nr. 79 Goch - Emmericher Weg Lage: Emmericher Weg - Beschluss zur Aufstellung - Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5.

Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 14/2 Pfalzdorf - Teil 2 - Stadtkamp / Drosselweg Lage: Stadtkamp / Drosselweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.

Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 51 Goch Lage: Kevelaer Straße / Am Bössershof

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

7.

Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf dem Grundstück Gemarkung Pfalzdorf, Flur 10, Flurstück 1192 Lage: westlich der Hevelingstraße, entlang der Bahnlinie Kleve-Goch, auf dem alten Bahnhofsgelände

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

8.

Förderrichtlinien "Miteinander besser leben" - Vergabe von Fördergeldern

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

9.

Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a (1) Kommunalabgabengesetz (KAG) NRW Beschlussfassung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10.

Antrag der CDU-Fraktion vom 25.05.2022 hier: Antrag zur Einführung eines Mängelmelders

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11.

Antrag der FDP-Fraktion vom 01.09.2022 hier: Antrag auf Konzepterstellung "Gocher Bucht"

Ergebnis: Ohne Abstimmung

12.

Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW

13.

Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.09.2022

Details

Ende
19:00 Uhr
Adresse
Markt 2

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