Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 28.09.2021

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 28.09.2021

Bericht aus Beteiligungen

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Ahornweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Buchenweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb eines Ackerlandgrundstücks in der Gemarkung Euskirchen, Am Grünen Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Wüschheim, P.-C.-Ettighoffer-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 9.199 m² großen GI-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 3.330 m² großen GI-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung von unbebauten GE-Teilflächen bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts sowie Veräußerung von GE-Teilflächen im EURO-Park, Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 23 dagegen, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.

Anfragen/Mitteilungen

Verwaltungsvorlagen

Bürgerantrag "LEADER Region Voreifel - Die Bäche der Swist"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Statusberichte Wiederaufbau

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Richtlinie für besondere Ehrungen durch die Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ordnung des Rates der Kreisstadt Euskirchen über die Abgrenzung der Zuständigkeiten der Ausschüsse - Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verlängerung der Amtszeit der Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk II

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bestätigung des Gesamtabschlusses 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Abschluss eines Erschließungsvertrages über den Ausbau von Erschließungsanlagen im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 140 für den Ortsteil Euskirchen, ehemalige Westdeutsche Steinzeugwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen zum 31.12.2020 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2022

Ergebnis: Einstimmig, 11 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2022

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2022

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2022 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2022 b) Beratung über die Finanzplanung 2022 bis 2025 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2022 bis 2025

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: 53 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: 53 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer 13. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: 53 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Inhalte von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: 53 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer 16. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: 54 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer 18. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass der Änderungssatzung über die Aufhebung der Zweckwidmung und Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Euskirchen, Flur 4, Flurstück 211 tlw. (heute Flurstücke 1845, 1846 und 1865), Bebauungsplangebiet 120 „Weisse Erde“ in Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass der Änderungssatzung über die Aufhebung der Zweckwidmung und Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Stotzheim, Flur 10, Flurstück 34 tlw. (heute Flurstücke 501 tlw. und 511 tlw.), Bebauungsplangebiet 21 „Am Himmelsgarten“ in Stotzheim

Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 10 dagegen, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 147, Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich nördlich des Keltenrings und westlich der Straße "In den Herrenbenden" a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 54, 5. Änderung, Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich westlich der Vom-Stein-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Satzungsbeschluss d) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 54, 5. Änderung, Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich westlich der Vom-Stein-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Satzungsbeschluss d) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

32. Flächennutzungsplanänderung, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Gottlieb-Daimler-Straße, Pützbergring und Alfred-Nobel-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB e) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

32. Flächennutzungsplanänderung, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Gottlieb-Daimler-Straße, Pützbergring und Alfred-Nobel-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB e) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 140, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Gottlieb-Daimler-Straße, Pützbergring und Alfred-Nobel-Straße (ehem. Westdeutsche Steinzeugwerke) a) Beschluss zu Vertragsinhalten des Städtebaulichen Vertrages b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB e) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB f) Satzungsbeschluss g) Straßennamen (Vorschläge)

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 32 dagegen, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 140, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Gottlieb-Daimler-Straße, Pützbergring und Alfred-Nobel-Straße (ehem. Westdeutsche Steinzeugwerke) a) Beschluss zu Vertragsinhalten des Städtebaulichen Vertrages b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB e) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB f) Satzungsbeschluss g) Straßennamen (Vorschläge)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.4 Ortsteil Wißkirchen, Solarpark Veynau a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB d) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB i.v.m. § 12 BauGB

Ergebnis: 49 Stimmen dafür, 4 dagegen, 1 Enthaltungen

33. FNP Änderung, im Ortsteil Wißkirchen, Solarpark Veynau a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB d) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: 49 Stimmen dafür, 4 dagegen, 1 Enthaltungen

Hybrid-Campus und Berufsbildungszentrum

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Hybrid-Campus und Berufsbildungszentrum

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Anwendung der kommunalen Vergabegrundsätze bis 31.12.2025

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung