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Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Dienstag, 10. Februar 2026 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (69)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 05.02.2026 Präsentation und Berichterstattung zum Thema Gehwegparken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung von Eingaben -unbesetzt-
Beratung von Eingaben
Nicht-öffentlichAngelegenheiten von besonderer Bedeutung
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Nicht-öffentlichAnträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Nicht-öffentlichStellungnahmen der Verwaltung
Stellungnahmen der Verwaltung
Nicht-öffentlichScanfahrzeuge im Testbetrieb in Düsseldorf
Ergebnis: überweisen
Organisationsuntersuchung Ordnungsamt - Anfrage der Fraktion BG + V - Beantwortung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 09.02.2026 Organisationsuntersuchung Ordnungsamt - hier: Weiterentwicklung des Ordnungsamtes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge der Fraktionen
Anträge der Fraktionen
Nicht-öffentlichNachtrag: 05.02.2026 Ersthelfer-App
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunikation mit Bürger*innen
Ergebnis: zurückgezogen
Abschleppgenehmigung für Carsharing-Anbietende
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.02.2026 Abschleppgenehmigung für Carsharing-Anbietende
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
KOD-Sondereinsätze
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 29.01.2026 KOD-Sondereinsätze in der City
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept zu Einsätzen KOD & Auswirkungen auf Streetwork
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 10.02.2026 Konzept zu Einsätzen KOD & Auswirkungen auf Streetwork
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rückschau Jahreswechsel 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 27.01.2026 Rückschau Jahreswechsel 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Internationale Bürgerdienste und Anmeldungen in Dortmund für Drittstaatenangehörige
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 10.02.2026 Internationale Bürgerdienste und Anmeldungen in Dortmund für Drittstaatenangehörige
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Terminvergabe im Amt für Migration, Auswirkungen & Folgen ablaufender Aufenthaltstitel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 10.02.2026 Terminvergabe im Amt für Migration, Auswirkungen & Folgen ablaufender Aufenthaltstitel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ablage von Werbematerial und Anzeigenblättern in Hausfluren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.01.2026 Ablage von Werbematerial und Anzeigenblättern in Hausfluren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltssperre
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wahlen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 05.02.2026 Wahlen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auswirkungen der Haushaltssperre Januar bis März auf den Bereich Öffentliche Ordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Durchsuchung elektronischer Geräte durch das Amt für Migration
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisungen anderer Gremien
Überweisungen anderer Gremien
Nicht-öffentlichPrüfung eines digitalen Abstimmungsverfahrens zu Bürgerentscheiden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauantrag der Westfalenhallen Unternehmensgruppe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Nicht-öffentlichOrdnungsamt -unbesetzt-
Ordnungsamt
Nicht-öffentlichBürgerdienste -unbesetzt-
Bürgerdienste
Nicht-öffentlichFeuerwehr -unbesetzt-
Feuerwehr
Nicht-öffentlichRechtsamt
Rechtsamt
Nicht-öffentlichMehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2025 in der Teilergebnisrechnung des Rechtsamtes
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Amt für Migration -unbesetzt-
Andere Fachbereiche und Themengebiete
Nicht-öffentlichAndere Fachbereiche und Themengebiete
Prüfung der Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergänzender Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweitertes kommunales Angebot für Alttextiliensammlungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 05.02.2026 Erweitertes kommunales Angebot für Alttextiliensammlungen/Ergänzung Beschlussempfehlung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Vorsitzenden
Mitteilungen der Vorsitzenden
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