Rat

Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers

Ergänzung a) der vom Rat am 02.11.2020 beschlossenen Vertretungsregelung zur Vertretung der sachkundigen Bürger/innen (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 26.05.2021) b) des Beschlusses vom 02.11.2020 zur Bildung der Ausschüsse

Umbesetzung bei den Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss der Stadt Kleve a) beratendes Mitglied der evangelischen Kirchengemeinde b) stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied des SOS-Kinderdorf e.V.

Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Kleve zum 31.12.2020 sowie Entlastungserteilung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Klever Versorgungsbetriebe GmbH - Jahresabschlüsse und Entlastung des Aufsichtsrates

Feststellung des Jahresabschlussberichtes der GEWOGE Wohnungsgesellschaft mbH für den Kreis Kleve in Kleve für das Jahr 2020

Bauprogramme LED-Beleuchtung 2015 bis 2018

Schiedsamtswesen; Wiederwahl der Schiedspersonen für die Bezirke II und V sowie der stellvertretenden Schiedspersonen für die Bezirke I und IV

Antrag der CDU Fraktion zur Umgestaltung des Ortseingangs auf der Straße Postdeich (L 8) in Griethausen

Einführung des Leitfadens zur Erinnerungskultur und erste Handlungsempfehlungen

Änderung der Entgeltordnung der Stadt Kleve für das Museum Kurhaus Kleve - Ewald-Mataré-Sammlung

Änderung der Gebührenordnung der Stadt Kleve für die Stadtbücherei anlässlich der Einführung der Ehrenamtskarte

Änderung von Gebührensatzung anlässlich der Einführung der Ehrenamtskarte in Kleve

Bildung eines Teilstandorts der Joseph Beuys Gesamtschule für die Zeit der Baumaßnahme

Neuaufstellung Flächennutzungsplan der Stadt Kleve hier: Beschluss der 2. erneuten Offenlage

131. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Briener Straße (XOX) / Emmericher Straße im Ortsteil Kellen Hier: Beschluss der Offenlage

Bebauungsplan Nr. 1-200-2 für den Bereich Klever Ring (großflächiger Einzelhandel) hier: Beschluss der Offenlage

Bebauungsplan 2-056-5 den Bereich Riswicker Straße / Van-den-Bergh-Straße im Ortsteil Kellen hier: Beschluss der erneuten Offenlage

5. vereinfache Änderung des Bebauungsplans Nr. 7-047-0 für den Bereich Beginnenkamp/ Postdeich/ Bahndyck/ Bahnlinie im Ortsteil Griethausen hier: Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 2-326-0 für den Bereich Reeser Straße im Ortsteil Kellen hier: Beschluss der erneuten Offenlage und Vergrößerung des Plangebiets

Bebauungsplan Nr. 7-351-0 für den Bereich Grenzweg/ Köppenkamp im Ortsteil Griethausen Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage

Bebauungsplan Nr. 2-305-0 für den Bereich Van-den-Bergh-Straße / Wiesenstraße im Ortsteil Kellen hier: Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 1-339-0 für den Bereich Spyckstraße hier: Beschluss der erneuten Offenlage

Bebauungsplan 3-029-5 für den Bereich Kiesstraße im Ortsteil Rindern hier: erneute Offenlage

Fortschreibung der Richtlinien der Stadt Kleve über die Gewährung von Zuwendungen zur Dachbegrünung im Stadtgebiet der Stadt Kleve vom ___ 2021

Aufhebung des Sperrvermerks für die Erstellung einer Stadtklimaanalyse

Leitrahmen zur nachhaltigeren Niederschlagswassernutzung (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Offene Klever, FDP-Fraktion vom 17.08.2021)

CO2-Messgeräte ("Ampel") zur Verbesserung der Luft, Senkung der Ansteckungsgefahr in Schulen und Kitas sowie zur Ermöglichung des energiesparenden Lüftens (Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, CDU-Fraktion, Fraktion Offene Klever vom 14.09.2021)

Beitritt der Stadt Kleve zum Klima-Bündnis europäischer Städte und Gemeinde e.V. (Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 17.02.2021 und Modifizierung vom 17.08.2021)

Umbesetzung im Ausschuss für Klima, Umwelt und Naturschutz (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 29.08.2021)

Punktuelle Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Kleve auf der Grundlage des Maßnahmekatalogs des Gutachtens "Barrierefreie Innenstadt Kleve" von 2016 (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 01.09.2021)

Einrichtung eines Energieberatungsstützpunktes der Verbraucherzentrale NRW in Kleve (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 01.09.2021)

Weiterführung der Europa-Radbahn nach Emmerich (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.05.2021)

Fortschreibung des Sportentwicklungskonzepts Kleve (Antrag der SPD-Fraktion vom 11.06.2021)

Erklärung zur AJC Initiative "Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gemeinsam gegen Antisemitismus (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.07.2021)

Kindersicherung Spielplatz "Klever Uferburg" am Opschlag (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.08.2021)

Vorstellung Entwässerungskonzepte zur Niederschlagswasserbeseitigung (Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2021)

Gemeinschaftsgrundschule "An den Linden"; Priorisierung von Maßnahmen zur Dachbegrünung (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 10.06.2021)

Unterrichtung des Ausschusses über die laufenden Prüfungstätigkeiten (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 08.08.2021)

Vorlage/ Weiterleitung externer Prüfberichte an den Rechnungsprüfungsausschuss (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 08.08.2021)

Umbesetzung im Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und Mobilität (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 22.09.2021)

Anschaffung mobiler Fahrradständer zur bedarfsgerechten Nutzung bei Großveranstaltungen oder an Tagen hoher Frequenz in der Klever Innenstadt (Antrag der FDP-Fraktion vom 11.05.2021)

Befreiung von der Hundesteuer für einen Zeitraum von zwei Jahren für Hunde aus Tierheimen oder von anderen Tierschutzorganisationen (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.05.2021)

Einrichtung einer Kinderfeuerwehr in Kleve

Mitgliedschaft im Verein Deutsche Sprache e.V. (Antrag der AfD-Fraktion vom 31.08.2021)

Errichtung Fahrradständer Berliner Straße (Antrag der AfD-Fraktion vom 09.09.2021)

Nachbenennung sachkundiger Bürger (Antrag der AfD-Fraktion vom 21.09.2021)

Verkaufsoffener Sonntag in Kleve

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