Bezirksvertretung 6
Mittwoch, 20. Mai 2020 um 17:00 Uhr extern
Tagesordnung (70)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Wahl einer/s 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisters/in
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung der Bezirksvertretung 6 vom 20. November 2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung der Bezirksvertretung 6 vom 29. Januar 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungskonzept zur Parkraumbewirtschaftung: Erweiterung des Bewohnerparkens
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vier Raumbilder für das Raumwerk D
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/011 - Airport City West
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/016 - Theodorstraße / A 52 - Aufhebung Einleitung, Einstellung des Verfahrens
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Plan Nr. 06/019 Theodorstraße - zwischen A52 und Wahlerstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rahmenplan Einzelhandel 2016 1. Änderung (Entwurf) - Fachmarktstandort Nord
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 195 - Nördlich und südlich Theodorstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Bauvoranfrage Auf der Reide 45 - Neubau eines Mehrfamilienhauses und einer Tiefgarage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan - Entwurf Nr. 06/014 - Vogelsanger Weg/Münsterstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Vorlage APS/018/2020 - Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/014 -- Vogelsanger Weg/Münsterstraße - Stellungnahmen, Änderungen, Satzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss des Masterplans „Energieeffiziente und historische Straßenbeleuchtung“ inkl. Erhaltungsvorschlag für die Gasbeleuchtung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Vorlage OVA/011/2020 - Beschluss des Masterplans "Energieeffiziente und historische Straßenbeleuchtung" inkl. Erhaltungsvorschlag für die Gasbeleuchtung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jugendverkehrsschule Rath, Rather Broich 137
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Vorlage OVA/032/2020 - Jugendverkehrsschule Rath, Rather Broich 137, Bedarfsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Förderphase / Fortschreibung Fördergebiet "Soziale Stadt Rath/Mörsenbroich"
Ergebnis: abweichend beschlossen
Handlungsräume ZUKUNFT QUARTIER.DÜSSELDORF - Weiteres Vorgehen
Ergebnis: abweichend beschlossen
Anfrage SPD: Trasse Ortsumgehung Rath
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Herrn Helmke (BÜ90/GRÜ): Ladestation im Stadtbezirk 6
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Frau Schentek (CDU) und des Herrn Wieroszewsky (FDP); Fertigstellung der Straße "Auf der Reide"
Ergebnis: vertagt
Anfrage des Herrn Thomas (SPD): Tempolimit Nördlicher Zubringer
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Herrn Helmke (BÜ 90/GRÜ): Interessenbekundungen für Carsharingplätze
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Herrn Körner (FDP): Meldeformular für und Aufstellung von Fahrradabstellanlagen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Herrn Körner (FDP) und des Herrn Sültenfuß (CDU): Linksabbiegerspur auf der Kalkumer Straße/Ecke Thewissenweg FR Süd
Ergebnis: vertagt
Anfrage des Herrn Helmke (BÜ90/GRÜ): Umwandlung von Gasleitungen in Fernwärmeleitungen
Ergebnis: vertagt
Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Wieroszewsky (parteilos): Zwischennutzung ehemaliges Höffner-Grundstück als Parkplatz
Ergebnis: vertagt
Anfrage der CDU-Fraktion: "Haus der Kulturen" am Standort des Jungen Schauspiel in Mörsenbroich
Ergebnis: vertagt
Anfrage der CDU-Fraktion: Kinderspielplatz obere Kalkumer Straße / Grünzug A 44
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Frau Growe (SPD): Wann ist mit der Beantwortung der Vorlage 176/101/2019 (Tempo 30 auf dem Volkardeyer Weg) zu rechnen?
Ergebnis: vertagt
Antrag der CDU und FDP: Verkehrswende umsetzen - Verbesserung für Pendler aus Ratingen und Umgebung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag des Herrn Helmke (BÜ90/GRÜ): Eindeutige Ausweisung des Radweges und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder auf der Westfalenstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Frau Growe (SPD): mögliche Umwandlung des Flurstück 258 in Lichtenbroich in eine kleine gepflegte Grünanlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag des Herrn Helmke (BÜ90/GRÜ): Blumenwiese zwischen Damaschkestraße und Am Roten Haus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bereitstellung von Mitteln für den Jahresempfang 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Vorlage BV6/040/2020 - Bereitstellung von Mitteln für den Jahresempfang 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2020 - Teil B "sonstige Gebäude" - Projekt "Blumenoasen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Vorlage BV6/054/2020 - Bauunterhaltungsmittel 2020 - Teil B "sonstige Gebäude" - Projekt "Blumenoasen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2020 - Teil B "sonstige Gebäude" - Konkretisierung Grünordnungsplan
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Vorlage BV6/056/2020 - Bauunterhaltungsmittel 2020 - Teil B "sonstige Gebäude" - Konkretisierung Grünordnungsplan
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2020 - Teil B "sonstige Gebäude" - Projekt "Gesunder Garten in Jugendeinrichtungen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2020 - Teil B "sonstige Gebäude"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Finanzierungen aus Bauunterhaltungsmitteln 2020 - Teil B "sonstige Gebäude"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschussvergabe 2020 Antrag des Bürger-Schützenverein 1925 e.V. Düsseldorf-Rath - Seniorenfrühstück am Schützenfestmontag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschussvergabe 2020 Antrag der GGS Krahnenburgstraße - Präventionsprogramm "Mein Körper gehört mir"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschussvergabe 2020 Antrag Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband Düsseldorf e.V. - "Unterrath schaut über den Tellerrand - nah und fern ..."
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschussvergabe 2020 - Antrag der St. Seb. Schützenbruderschaft e.V. Düsseldorf-Unterrath - Seniorennachmittag am Kirmesmontag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel 2020 - Schulgarten Friedrich-Rückert-Gymnasium
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Zuschüsse und Finanzierungen der BV 6 aus Verfügungsmitteln 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschussvergabe 2020 Antrag Verein der Förderer der St.-Franziskus-Schule e.V. - Förderung der Brauchtumspflege - Mörsenbroicher Veedelszoch
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Zuschussvergabe 2020 Antrag der Karnevalsgesellschaft Gemeinsam Jeck e.V. - Unterstützung bei der Finanzierung der Vereinskleidung
Ergebnis: vertagt
Bauunterhaltungsmittel 2020 - Teil B
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trödelmärkte auf dem Rather Schützenplatz; 1.Terminverlegung im 1. Halbjahr 2020 und Zusatztermin im 2. Halbjahr 2020
Ergebnis: abweichend beschlossen
Mobilitätsplan D; hier: Ortsumgehung Rath - Vorlage 176/ 93/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erstellung eines Verkehrskonzeptes für den Stadtteil Rath und im 2. Schritt für den Stadtbezirk 6 - Vorlage 176/122/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geländerertüchtigung - Info zum Arbeitsstand der prov. Geländerertüchtigung - Vorlage OVA 66/8/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haltestelle Stadtbahn zwischen Rather Broich und Rather Waldstadion - Vorlage BV6/033/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschwindigkeitsanzeigetafeln - Vorlage 176/94/2019 und Vorlage BV6/001/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überprüfung der Verkehrsführung An der Golzheimer Heide und Rheinlandstraße im Bereich der Grundschulen - Vorlage 176/213/2018
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mülleimer für die "Hall of Fame" (Opernfundus) - Vorlage 176/121/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wiederwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahllokale in Unterrath - Vorlage BV6/018/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauunterhaltungsmittel 2019/2020 - Kinderspielplatz An der Golzheimer Heide
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bau- und Planungsangelegenheiten
Anfragen (wurden bereits übersandt)
Anträge
Verwaltungsvorlagen
Informationsvorlagen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.05.2020
Gremien
Details
- Ende
- 18:10 Uhr
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