Rat
Dienstag, 05. Mai 2009 um 17:00 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (18)
Öffentlicher Teil
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 06.03.2009
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
Genehmigung der dringlichen Entscheidung gem. § 60 GO NRW zur Vergabe von Planungs- und Bauaufträgen durch den IAB
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Haushaltssatzung 2009 sowie Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2008 - 2012
Ergebnis: Mit 24 Ja Stimmen und 20 Nein Stimmen bei 1 Enthaltung
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2009
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 1 Enthaltung
Ganztagsentwicklung in der Sekundarstufe I; hier: Mensa Königin-Mathilde-Gymnasium
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten des Bürgermeisters nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Neubesetzung der Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz NW
Ergebnis: Einstimmung wurde die Vertagung des TOP A 9 beschlossen
Neuwahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für das Verwaltungsgericht Minden
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Satzung über die Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung)
Ergebnis: Der Beschlussvorschlag wird mehrheitlich bei einer Enthaltung abgelehnt
Änderung der Satzung für die Erhebung von Elternbeiträgen zur Finanzierung außerunterrichtlicher Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsgrund-schule
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Bebauungsplan Nr. 4.59 "Brüderstraße / Klosterstraße" hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt
FNP-Teiländerung Nr. 3.08 "Leopoldstraße" hier: Feststellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Bebauungsplan Nr. 8.67 "Leopoldstraße" hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Steuerung von Drittorganisationen
Interkomm GmbH: Jahresabschluss 2008
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.05.2009
Gremien
Details
- Ende
- 20:45 Uhr
- Adresse
- Rathausplatz 1
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