Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2024

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2024

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Wahl eines Ersten Beigeordneten

Ergebnis: Einstimmig

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2022

Ergebnis: Einstimmig

Entlastung der Bürgermeisterin bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2022

Ergebnis: Einstimmig

Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2023

Ergebnis: Einstimmig

Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2025 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan

Ergebnis: Einstimmig

Bestellung der vorsitzenden Person und Besetzung der Einigungsstelle der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Installation einer Videoüberwachungsanlage am Gebäude des Grundschulverbundes Neesen-Kleinenbremen, Teilstandort Neesen

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Installation einer Videoüberwachungsanlage im Kurpark

Zuschuss für die Großer Weserbogen GmbH

Ergebnis: Vertagt in den Haupt- und Finanzausschuss am 13.11.2024

Aufnahme von auswärtigen Schülerinnen und Schülern bei Anmeldeüberhängen an städtischen Schulen

Ergebnis: Einstimmig

Vorgezogenes Anmeldeverfahren für die Realschule Hausberge für das Schuljahr 2025/2026

Ergebnis: Einstimmig

Übernahme von Trägeranteilen für die Arbeit von Kindertagesstätten in kirchlicher Trägerschaft durch die Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Schülerbeförderung hier: Verwendung des Deutschlandtickets

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, 12 Stimmen dagegen, 6 Enthaltungen(somit ist Variante C beschlossen)

Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume Gymnasium Porta Westfalica hier: Modernisierung der Lehr- und Lernmaterialien Physik- und Chemiesammlung

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen Hier: Bau eines Schulgebäudes für den Hauptstandort in Lerbeck

Grundschule Barkhausen III. Bauabschnitt Hier: Analyse und Realisierungskonzept für den Bestand Turnhalle, ehemaliges Lehrschwimmbecken, Aula und Ganztag zur weiteren Nutzung

Ergebnis: Vertagt in den Haupt- und Finanzausschuss am 18.11.2024

Sachliche Ausstattung von Grundschulen im Rahmen von Baumaßnahmen

Ergebnis: Einstimmig

Investitionsplanung Abwasser 2025 ff.

Ergebnis: Einstimmig

Planung laufende Unterhaltung Abwasser 2025 ff.

Ergebnis: Einstimmig

Durchführung zusätzlicher Deckenerneuerungen im Jahr 2024

Ergebnis: Einstimmig

9. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014

Ergebnis: Einstimmig

Planung laufende Unterhaltung Straßenbau 2025 ff.

Ergebnis: Einstimmig

Investitionsplanung Straßenbau 2025 ff.

Ergebnis: Einstimmig

Weserbrücke Eisbergen

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 5 Stimmen dagegen, 12 Enthaltungen

Beschaffung von Fahrzeugen für den Baubetriebshof 2025

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

Verwendung des Klimaschutzbudgets im Jahr 2025

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung

Umbesetzung von Ausschüssen

Antrag der WP

Antrag der SPD-Fraktion

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Porta Bad Antrag der CDU-Fraktion

Gütersloher Modell

Gemeinsame Sitzung des ASE (Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing) mit dem Kreis Minden-Lübbecke

Umgang mit stark ausgelasteten Schulbussen

Großer Weserbogen

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.06.2024

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.06.2024

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Aufstellung zum Durchführungsvertrag Kaiserhof

Sachstand Quartiersmanager/in

Verleihung des Heimatpreises 2024

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Kulturplakette für das Jahr 2024

Ergebnis: Einstimmig

Einsatz von Honorarkräften an der Schönberg Musik- und Kunstschule der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Kooperationsvereinbarung zur Durchführung der Beratung und Begleitung von Flüchtlingen und Migranten der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: 26 Stimmen dafür, 12 Stimmen dagegen

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Hausberge

Ergebnis: Einstimmig, bei 8 Enthaltungen

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG