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Haupt- und Personalausschuss

Donnerstag, 11. Dezember 2025 um 18:30 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (86)

1

Übergeordnete Angelegenheiten

1.1

Wiederwahl von Herrn Stadtdirektor Matthias Nocke (nur Rat)

1.2

Bestellung der stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Personalausschusses (nur Haupt- und Personalausschuss)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2026/2027 (nur Rat)

2

Fragestunde (nur Rat)

2.1
2.1.1

Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.11.25 zum Thema Maßnahmen der Stadt gegen Sperrmüll-Sammler

2.2

„Bedrohungs“ -Narrativ der Oberbürgermeisterin sowie des Stadtdirektors

2.2.1
3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Haupt- und Personalausschuss)

3.1

Vermeidung von Baumschäden durch Kabelbinder bei Wahlplakatierungen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4

Anträge

5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

6

Ortsrecht

6.1

Sechzehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Friedhof der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

13. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Straßenreinigungssatzung und Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

3. Satzung zur Änderung und Verlängerung der Gebiets- und Finanzierungssatzung ISG Barmen-Werth

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Verwaltungsgebührensatzung 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Neue Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

6.9

1. Änderung der Satzung zur Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

7

Haushaltsangelegenheiten

7.1

Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 14.06.2025 - 21.11.2025

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

8.1

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW) für das Geschäftsjahr 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Entlastung Betriebsausschuss Jahresabschluss 2024 WAW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Übertragung eines Grundstückes von der Stadt Wuppertal an den Eigenbetrieb ESW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Jahresabschluss der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Wirtschaftsplan der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

Wirtschaftsplan der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9

Wirtschaftsplan Gebäudemanagement Wuppertal 2026 - Entwurf

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.10

Wirtschaftsplan 2026 Kinder und Jugendwohngruppen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.11

Betrauung der Gemeinnnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (gwg) hier: Höhe des Betrauungszuschusses für 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.12

Bestellung des Liquidators Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG und der Delphin Verwaltungs GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.13

Wirtschaftsplan 2026 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Planverfahren

9.1

Teilaufhebung des Fluchtlinienplanes 122

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Bebauungsplan 226 - Wilhelmring -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Bebauungsplan 468 - Briller Viertel -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Bebauungsplan 167 / 167 A - In der Beek / In den Birken / Katernberger Schulweg -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Bebauungsplan 1293 - Hofkamp / Georg-Abeler-Treppe - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 162B) - Satzungsbeschluss - Bebauungsplan 50 - Am Wunderbau - -Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung - Fluchtlinienpläne 564, 783, 10006 - Satzungsbeschluss zurT

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.6

Bebauungsplan 1301 - Steinbecker Meile / Hoeftstraße -

Ergebnis: zurückgestellt

9.7

Verfahrensbedingte Rückholung der Zuständigkeit des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bauen und Standortmarketing

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.7.1

Bebauungsplan 1021/1 - Uellendahler Str. / Am Haken -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Baumaßnahmen

10.1

Radring - Planung einer Fahrradstraße in einem Teilabschnitt der Straße Zur Waldesruh

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Instandsetzung Brücke Am Schemm

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Sanierung der Portal- und Gewölbeflächen der Brücke Schönebecker Straße sowie Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Denkmalgerechte Instandsetzung Alte Zoobrücke – Kostenneufestsetzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Rettungswache Ronsdorf, Grundsatzbeschluss Vergabe der Planungsleistungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6

Durchführungsbeschluss – Dach- und Fassadensanierung der Historischen Stadthalle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Allgemeine Vorlagen

11.1

Quartalsbericht II/III 2025 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.2

Fortführung des Deutschlandtickets Schule für die Jahre 2026 bis 2030

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.3

BauGB-Novelle 2025 - "Wohnungsbau-Turbo"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.3.1

Antrag zur Tagesordnung, TOP 11.3, VO/0938/25: „BauGB-Novelle 2025 - "Wohnungsbau-Turbo“ - Grundsatzbeschluss“, Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.4

Erhöhung von Entgelten für Übungsleiter*innen, sowie Feriensportgebühren

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

11.5

Zustimmung des von der Bezirksregierung Münster beschiedenen Ausgleichsfonds gem. Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung für die Zeit vom 01.01.2026 bis 31.12.2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.6

Konzept zur Durchführung eines Jugendbudgets

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.7

Ehrung von sozialem Engagement – Bethe-Stiftung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.8

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Stufenausbildung Feuerwehr der Städte Wuppertal, Remscheid und Solingen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.9

Beauftragung eines gesamtstädtischen Freiraumkonzepts zur Integration der BUGA 2031 und Weiterentwicklung der städtischen Grünflächen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.10

Anmeldung von Förderprojekten zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“, Projektaufruf 2025/2026

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

11.10.1

Ergänzungsantrag zur Drucksache 1024/25 - Anmeldung von Förderprojekten zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten", Projektaufruf 2025/2026

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

11.11

Verwendung des Bürger*innenbudgets 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.12

Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele der Region Rhein-Ruhr für das Jahr 2036, 2040 oder 2044

11.13

Die Bezahlkarte als Leistungserbringung für Geflüchtete im Leistungsbezug des Asylbewerberleistungsgesetzes – Anwendung der Opt-Out-Regelung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.14

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Rates, der Wahlen der Vertretungen der Stadtbezirke sowie der Wahl des Integrationsgremiums am 14. September 2025

11.15

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters am 14. September 2025 sowie der Stichwahl am 28. September 2025

11.16

Stand des Verfahrens zur Realisierung des Pina Bausch Zentrums

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12

Gremienbesetzung / Benennung

12.1

Besetzung von Gremien für die Kommunalwahlperiode 2025-2030 (nur Rat)

12.2

Neuberufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirates ab 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.3

Gremienbesetzung Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.4

Wahl der Mitglieder / Vertreter*innen für den Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.5

Besetzung der Ausschüsse des Rates mit Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in der Kommunalwahlperiode 2025-2030

12.5.1

TOP 12.5: Benennung weiterer sachkundiger Einwohner*innen

12.6

Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.7

Nominierungen von Sachkundigen Bürgern für die Ausschüsse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.8

Gremienbesetzung; Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 8.12.2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.9

Gremienumbesetzung; Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 8.12.25

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

12.10

Umbesetzung im Ausschuss für Kultur

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.12.2025

Details

Ende
19:25 Uhr

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