Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (87)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung von Protokollen

3. 2.1

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.12.2020

4. 2.2

   Genehmigung des Protokolls des Handgiftentages am 11.01.2021

5. 3

   Neubesetzung von Gremien aufgrund der Änderung des Stärkeverhältnisses im Rat

6. 3.1

   Neubesetzung des Verwaltungsausschusses

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6413
7. 3.2

   Zugriffsverfahren auf die Ausschussvorsitze gem. § 71 Abs. 8 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6397
8. 3.3

   Neubesetzung von Ausschüssen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6416
9. 3.4

   Neubesetzung von Gremien

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6386
10. 4

    Besetzung von Gremien

11. 5

    Ehrung eines Ratsmitgliedes

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6388
12. 6

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

13. 6.1

    Ausstattung der Osnabrücker Schulen mit mobilen Luftreinigern und durchsichtigen Trennwänden -Antrag der FDP-Fraktion-

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/6449
14. 6.1.1

    Ausstattung der Osnabrücker Schulen mit mobilen Luftreinigern und durchsichtigen Trennwänden -Antrag der FDP-Fraktion- / Änderungsantrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6449-01
15. 6.2

    Aufnahme von Flüchtlingen-Antrag der FDP-Fraktion-

16. 6.3

    Ein Nachwuchsleistungs- und Trainingszentrum für den VfL: Besser verlässlich an den Limberg, als vielleicht, irgendwann oder vielleicht auch nie in die Gartlage! / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/6455
17. 6.3.1

    Ein Nachwuchsleistungs- und Trainingszentrum für den VfL -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.3-

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6455-01
18. 6.3.2

    Ein Nachwuchsleistungs- und Trainingszentrum für den VfL: Besser verlässlich an den Limberg, als vielleicht, irgendwann oder vielleicht auch nie in die Gartlage! - Änderungsantrag der UWG/UFO/bus Gruppe zu TOP 6.3

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6455-02
19. 6.4

    Nachhaltiges Bauen in Osnabrück - SPD-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6458
20. 6.4.1

    Nachhaltiges Bauen in Osnabrück - SPD-Fraktion / Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 6.4

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6458-01
21. 6.5

    Coronatoten-Gedenken im öffentlichen Raum / Antrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/6459
22. 6.5.1

    Coronatoten-Gedenken im öffentlichen Raum / Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6459-01
23. 6.5.2

    Coronatoten-Gedenken im öffentlichen Raum / Antrag der CDU-Fraktion - Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 6.5

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6459-02
24. 6.5.3

    Coronatoten-Gedenken im öffentlichen Raum / Änderungsantrag der Grünen-Fraktion/ - Änderungsantrag der UWG/UFO/bus-Gruppe zu TOP 6.5

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2021/6459-03
25. 6.6

    Johannis-Höfe gemeinsam gestalten (Fraktion DIE LINKE., SPD-Ratsfraktion, Ratsmitglied Nils Ellmers (Piraten))

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/6460
26. 6.6.1

    Johannis-Höfe gemeinsam gestalten (Fraktion DIE LINKE., SPD-Ratsfraktion, Ratsmitglied Nils Ellmers (Piraten))- Änderungsantrag zu TOP 6.6 (Fraktion DIE LINKE., SPD Ratsfraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Gruppe UWG/UFO-bus, Ratsmitglied Nils Ellmers)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6460-01
27. 6.7

    Bürgern virtuelle Teilnahme an Sitzungen des Rates und der Ausschüsse ermöglichen - Antrag der UWG/UFO-Ratsgruppe

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/6462
28. 6.7.1

    Bürgern virtuelle Teilnahme an Sitzungen des Rates und der Ausschüsse ermöglichen - Antrag der UWG/UFO-Ratsgruppe / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6462-01
29. 7

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

30. 7.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

31. 7.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Bildung, Schule und Sport

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6446
32. 7.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6440
33. 7.2

    Ermächtigung zur vorzeitigen Mittelfreigabe 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6294
34. 7.3

    Umbau von Gewerbeflächen zu einer viergruppigen Kindertagesstätte an der Buersche Straße 15/17/19 - Betriebskostenzuschuss im Rahmen eines Investitionskostenmietmodells für das Evangelische Jugend- und Fürsorgewerk - EJF gemeinnützige AG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6326
35. 7.4

    Neubau einer viergruppigen Kindertagesstätte auf dem Grundstück der Kirchengemeinde Maria-Hilfe der Christen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6344
36. 7.5

    20. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück vom 28.03.2006 in der Fassung vom 15.12.2020 für das Kalenderjahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6420
37. 7.6

    Stadtbaumkonzept Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5792
38. 7.6.1

    Stadtbaumkonzept Osnabrück / Änderungsantrag der CDU- und FDP-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5792-01
39. 7.7

    Änderung der Hauptsatzung der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6433
40. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

41. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Sandfort

42. 9.1

    Freigabe von Haushaltsmitteln für den Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6356
43. 9.2

    Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach dem Nds. Kommunalabgabengesetz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6371
44. 9.3

    Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6374
45. 9.4

    Zinslose Stundung von Gewerbesteuern und Vergnügungssteuern für von der Corona-Krise betroffene Betriebe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6375
46. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

47. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

48. 11.1

    Aktualisierung der Geschäftsordnung des Masterplanbeirates 100 % Klimaschutz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6417
49. 11.2

    Bebauungsplan Nr. 631 - Grüner Garten - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6234
50. 11.2.1

    Bebauungsplan Nr. 631 - Grüner Garten - o Satzungsbeschluss - Änderungsantrag der UWG/UFO/bus-Gruppe

    abgelehnt

    • Antrag VO/2020/6234-01
51. 11.3

    Fördergebiet "Konversionsstandort Dodesheide" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6239
52. 11.4

    Osnabrücker Wohnbaupreis - Grundsatzbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6270
53. 11.4.1

    Osnabrücker Wohnbaupreis - Grundsatzbeschluss (Änderungsantrag zu TOP 11.4 - Fraktion DIE LINKE.)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2020/6270-01
54. 11.5

    Planfeststellungsverfahren A33 Nord - Stellungnahme der Stadt zum geplanten Lückenschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6402
55. 11.6

    Schutz der Bevölkerung vor Belastungen durch niederfrequente elektromagnetische Strahlungen

56. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

57. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

58. 14

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Westermann

59. 14.1

    Investitionskostenzuschuss für die Ersteinrichtung der dreigruppigen Kindertagesstätte Wetterfrösche in der ev. Familienbildungsstätte Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6325
60. 15

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

61. 15.1

    Straßenbenennung Anna-Klie-Weg

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6328
62. 15.2

    Straßenbenennung Alte Landebahn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6329
63. 15.3

    Straßenbenennung Hof Marten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6357
64. 16

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

65. 17

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Achler

66. 18

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

67. 19

    Ausschussberichte

68. 20

    Beantwortung von Anfragen

69. 20.1

    Anteil nichtversiegelter Flächen / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/6398
70. 20.1.1

    Anteil nichtversiegelter Flächen- Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6398-01: Anteil nichtversiegelter Flächen
71. 20.2

    Nichtschwimmer / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/6434
72. 20.2.1

    Nichtschwimmer / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6434-01: Nichtschwimmer / Anfrage der CDU-Fraktion
73. 20.3

    Entwicklung von Einwohnerzahlen, Arbeitsplätzen und Wohneinheiten in Osnabrück / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/6445
74. 20.3.1

    Entwicklung von Einwohnerzahlen, Arbeitsplätzen und Wohneinheiten in Osnabrück / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6445-01
75. 20.4

    Busbeschleunigung / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/6448
76. 20.4.1

    Busbeschleunigung- Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6448-01: Busbeschleunigung
77. 20.5

    Geplantes Baugebiet Hof Entrup / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/6492
78. 20.5.1

    Geplantes Baugebiet Hof Entrup- Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6492-01: Geplantes Baugebiet Hof Entrup
79. 20.6

    Inanspruchnahme von Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/6435
80. 20.7

    Wie haben sich die Kfz-Zulassungszahlen in Osnabrück entwickelt? / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/6504
81. 20.7.1

    Wie haben sich die Kfz-Zulassungszahlen in Osnabrück entwickelt? / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6504-01
82. 20.8

    Investitionen und Fördermittel für den Hafen / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/6508
83. 20.8.1

    Investitionen und Fördermittel für den Hafen / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6508-01: Investitionen und Fördermittel für den Hafen / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
84. 20.9

    Warum werden Grundstücke nicht vorrangig im Wege der Erbpacht angeboten oder der WIO zugeführt? - Anfrage der UWG/UFO/bus-Gruppe

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/6512
85. 20.9.1

    Warum werden Grundstücke nicht vorrangig im Wege der Erbpacht angeboten oder der WIO zugeführt? - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6512-01: Warum werden Grundstücke nicht vorrangig im Wege der Erbpacht angeboten oder der WIO zugeführt? - Anfrage der UWG/UFO/b…
86. 21

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

87. 21.1

    Familienkochbox Osnabrück - Mittagessenversorgung für Schul- und Kita-Kinder im Bildung- und Teilhabe-Bezug

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6468