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Rat der Stadt Grevenbroich

Donnerstag, 30. Oktober 2025 um 18:38 Uhr Bernardussaal

Tagesordnung (52)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Mittelbereitstellungen

2.1

Bekanntmachung über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Jahr 2025 für den Jahresabschluss 2024

Ergebnis: Kenntnisnahme

2.2

Bekanntmachung über- und außerplanmäßiger Mittelbereitstellung in den Monaten Januar bis September 2025

Ergebnis: Kenntnisnahme

2.3

Umbaumaßnahme Schlossstadion - überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Neubesetzung der Delegiertenversammlung beim Erftverband

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsstelle

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Antrag auf Änderung des Regionalplans der Bezirksregierung Düsseldorf für den bisherigen ASB-GE Bereich der Straße „Am Hammerwerk"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. G 222 "August-Münker-Straße" – Ortsteil Allrath

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Aufnahme eines Baudenkmals in die Denkmalliste der Stadt Grevenbroich

Ergebnis: Kenntnisnahme

8

Änderung der Satzung der Stadt Grevenbroich für die Stadtbetriebe Grevenbroich AöR

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Beratungspunkte Ausschüsse

9.1

Entscheidung über Beratungspunkte aus dem Betriebsausschuss Abwasseranlagen

9.1.1

Abwassergebührenkalkulation 2026

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9.1.2

Wirtschaftsplan 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.1.3

Beschluss über die Ergebnisabführung aus den Jahresabschlüssen 2021 und 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.1.4

Erlass der 26. Änderungssatzung zur Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Grevenbroich vom 05.12.1996

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen

10.1

Digitalisierungsrendite - Teilaspekt Papierverbrauch in der Stadtverwaltung (Anfrage Nr.:89/2025)

Ergebnis: Kenntnisnahme

10.2

Mobilitätsmanagement

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

10.3

Entwendete Einkaufswagen im Stadtgebiet (Antrag Nr.:141/2024)

Ergebnis: Kenntnisnahme

10.4

Stadtweites Entsiegelungskonzept (Antrag Nr. 72/2025)

Ergebnis: Kenntnisnahme

10.5

Änderung des Grundgesetzes / Auswirkungen des sogenannten „Infrastruktur-Sondervermögens“ auf die Stadt Grevenbroich (Antrag 32/2025)

Ergebnis: Kenntnisnahme

11

Schriftliche Anträge

11.1

Anträge der SPD-Fraktion

11.2

Anträge der CDU-Fraktion

11.3

Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

11.3.1

Durchgängige Bepflanzung der Lindenstraße mit Straßenbäumen (Antrag Nr.: 112/2025)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.3.2

Leitfaden für Straßenbegleitgrün (Antrag Nr.: 111/2025)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.3.3

Tempo 30 für Richard Wagner Straße (Antrag-Nr.: 110/2025)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.3.4

Rückbau von nicht mehr genutzten Fahrradwegen (Antrag Nr.: 109/2025)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.4

Anträge der FDP-Fraktion

11.5

Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich

11.5.1

Barrierefreie, akustische Ampelanlagen im Stadtgebiet (Antrag Nr.: 113/2025)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.6

Anträge der UWG-Fraktion

11.6.1

Beschattung auf Kinderspielplätzen (Antrag Nr.: 106/2025)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.6.2

Müllentsorgung in Gustorf auf der Kirchstraße (Antrag Nr.:107/2025)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.7

Anträge der GGV-Fraktion

11.8

Gemeinschaftsanträge

12

Schriftliche Anfragen

12.1

Anfragen der SPD-Fraktion

12.2

Anfragen der CDU-Fraktion

12.3

Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

12.3.1

Dienstliche IPads an Schulen in städtischer Trägerschaft (Anfrage Nr.: 108/2025)

Ergebnis: Kenntnisnahme

12.4

Anfragen der FDP-Fraktion

12.5

Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich

12.6

Anfragen der UWG-Fraktion

12.7

Anfragen der GGV-Fraktion

12.8

Gemeinschaftsanfragen

12.9

Anfragen von Einzelratsmitgliedern

13

Verabschiedung der ausscheidenden Ratsmitglieder zum Ende der 10. Wahlperiode

14

Mitteilungen des Bürgermeisters

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.10.2025

Details

Ende
20:32 Uhr

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