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Bezirksvertretung 9

Freitag, 30. August 2024 um 16:00 Uhr Bürgerhaus Reisholz - Kappeler Straße 231

Tagesordnung (44)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift vom 14.06.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Unfallstatistik und Kriminalitätsentwicklung 2023 im Stadtbezirk 9

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Verwaltungsvorlagen

6.1

Bauantrag, Behringweg 18, 18a, 18b, 18c, 18d – Errichtung eines Wohngebäudes mit 5 Wohneinheiten und Gemeinschaftsfläche.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.2

Bauvoranfrage, Himmelgeister Landstraße 66 – Neubau eines Mehrfamilienhauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Handlungsfeldübergreifende Betrachtung sozialer Infrastruktur im Amt für Soziales und Jugend

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Weiterentwicklung von öffentlichen Kulturorten und Stadtteilbüchereien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Hoxbach - Hochwasserschutz Einbecker Straße (W-0006000000) - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6.6

Errichtung einer Dependance der GGS Urdenbach an der Urdenbacher Allee 91

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6.7

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste A

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Anfragen aus früheren Sitzungen

7.1

Radweg im Knotenpunktnetz Itterdamm - Anfrage von Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7.2

Bonner Straße, Umleitungsbeschilderung/- maßnahmen für den Fuß- und Radverkehr - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

7.3

Haushaltsanträge 2024, „Unterführung Brückerbach/Münchener Straße“ und „Wegeverbindung Benrather/Garather Forst“, Vorlage-Nr. BV9/038/2024 - Anfrage von Herrn Welski; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

7.4

Umbaumaßnahmen Umfeld Himmelgeister Dorfplatz - Anfrage von Herrn Gencer; CDU

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7.5

Wartestellenhäuschen Bushaltestelle Am Scheitenweg - Anfrage von Herrn Gencer; CDU

Ergebnis: schriftlich beantwortet

8

Aktuelle Anfragen

8.1

Anschaffung eines elektrischen Lösch- und Hilfeleistungsfahrzeugs für die Feuer- und Rettungswache 7 - Anfrage von Herrn Dr. Wolter; SPD

Ergebnis: schriftlich beantwortet

8.2

Nachnutzung des Eissporthallengrundstücks Paulsmühlenstraße - Anfrage von Herrn Dr. Laugs; SPD und Herrn Nicolin; FDP

Ergebnis: schriftlich beantwortet

8.3

Nutzung der Dreifachsporthalle Brucknerstraße für Vereine - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: vertagt

8.4

Brücke über Autobahn A59 , Am Mönchgraben - Anfrage von Herr Welski; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

9

Anträge

9.1

Bank in Wersten - Antrag von Frau Hümmerich; CDU

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

Bänke in Hassels - Antrag von Frau Hümmerich; CDU

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.3

Überwachung der Verkehrssicherheit des getrennten Geh- und Radwegs an der Kölner Landstraße zwischen Leichlinger Straße und Werstener Kreuz - Antrag von Herrn Dr. Wolter; SPD

Ergebnis: zurückgezogen

9.4

Neupflanzung von 2 Bäumen, Bahlenstraße - Antrag von Frau Kiwitt; Die Linke

Ergebnis: abweichend beschlossen

9.5

Rad-Verbindung Benrather Schloßufer - Haus-Endt-Straße - Antrag von Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: abweichend beschlossen

9.6

Bäume in der Fußgängerzone Benrath - Interfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Verfügungsmittel

10.1

St Hubertus Kompanie im St. Sebastianus Schützenverein D.-Wersten 1925 - 100-jähriges Jubiläum 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.2

Wir in Wersten e.V. - Rock am Bach 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.3

Diakonie Düsseldorf, Ernst-Lange-Haus - Stadtteilfest "Kumm eruss" 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.4

KGS Einsiedelstraße - Martinsfest

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.5

St. Sebastianus Reiterkorps D-Wersten e.V. - Werstener Reitertag 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.6

Benrather Schlossnarren - Karnevalskostüme für die Session 2024/25

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.7

Martinsfreunde Benrath Mitte e.V. - Martinszug 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.8

KG "Reisholzer Quatschköpp e.V." - Sommerfest 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Informationsvorlagen

11.1

Installation eines Spiegels auf der Einsteinstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 14.06.2024; BV9/106/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Denkmalbereichssatzung „Rathausviertel Benrath“ Vorlage 61/37/2017 - Nachtrag zur Beantwortung in der BV9 Sitzung am 02.02.2024; BV9/253/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3

Humperdinckstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 14.06.2024; BV9/104/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
18:30 Uhr

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