Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 10. Juni 2021 um 18:41 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (68)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Personalangelegenheiten
Bestellung von Herrn Frank Möller zum kommissarischen Kämmerer der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: Kenntnisnahme
Ernennung des Brandinspektors Ingo Reiners zum stellvertretenden Leiter der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig
Verabschiedung von Herrn Peter Compes und Herrn Josef Bähm als stellvertretende Leiter der Feuerwehr
Einwohnerfragestunde
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Halbjahresbericht über wichtige Gesellschafterbeschlüsse und Vorgänge in beteiligten Unternehmen 2020 2. Halbjahr
Ergebnis: Kenntnisnahme
Sicherung Einzelhandel
Ergebnis: einstimmig bei
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke V und VI
Ergebnis: einstimmig
Zuwendungsantrag auf Grundlage der Förderrichtlinie für IT-Administration
Ergebnis: einstimmig
G 183 1. Änd. und Erg. städtebaulicher Vertrag
Ergebnis: einstimmig
G 183 1. Änd. und Erg. Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig
Gestaltung Synagogenplatz
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
Eintragung Kloster Langwaden
Ergebnis: Kenntnisnahme
Aufhebung VS 12. Änd. G 158
Ergebnis: einstimmig
W 52 Einstellung des Verfahrens
Ergebnis: mehrheitlich bei
G 224 Aufstellung § 13
Ergebnis: mehrheitlich bei
K 38 Aufstellung 13a
Ergebnis: mehrheitlich bei
Rahmenplan Gierather Weg
Ergebnis: einstimmig bei
25. FNP Änd. Genehmigungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig
G 203 Satzungsbeschluss § 13
Ergebnis: mehrheitlich bei
K 2 2. Änd. Satzungsbeschluss § 13a
Ergebnis: einstimmig
W 54 städtebaulicher Vertrag
Ergebnis: einstimmig bei
W 54 Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig
29. FNP Änd. Einstellung
Ergebnis: einstimmig
Aufhebung W 32 Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig
31. Änd. FNP - Aufstellungsbeschluss + frühz. Bet.
Ergebnis: mehrheitlich bei
1. Änd. W 32 Einstellung
Ergebnis: mehrheitlich bei
G 225 Aufstellung § 13
Ergebnis: einstimmig
226 Aufstellung § 13a und frühz. B.Bet.
Ergebnis: einstimmig
G 115 Teilaufhebung Aufstellung+frühz. B.Bet.
Ergebnis: einstimmig
G 115 1. Änd. Aufhebung Aufstellung und frühz. B.Bet.
Ergebnis: einstimmig
G 115 2. Änd. (Teil-)Aufhebung
Ergebnis: einstimmig
12. Änd. G 158 Einstellung
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung über Beratungspunkte aus dem Jugendhilfeausschuss
Gründung einer gemeinnützigen GmbH für die Kinder- und Jugendhilfe
Ergebnis: mehrheitlich bei
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig
Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertagespflege in der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig
Satzung der Stadt Grevenbroich über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Einrichtung eines Fördermittelmanagements (Antrag Nr. 52/2021)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Grevenbroicher Kulturkirmes 2021 konzipieren (Antrag NR. 80/2020)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Resolutionsentwurf„Modellregion NahFAIRkehr“
Ergebnis: einstimmig
Schriftliche Anträge
Anträge der SPD-Fraktion
Ausschussumbesetzung und Besetzung von Drittgremien (Antrag Nr. 146/2021)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der CDU-Fraktion
Informationsveranstaltung zum Rahmenplan Orken
Ergebnis: einstimmig
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anträge der FDP-Fraktion
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Ausschussumbesetzung (Antrag Nr. 145/2021)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der UWG-Fraktion
Verkehrssituation am Geldausgabeautomaten auf der Provinzstraße in Gustorf (Antrag Nr. 116/2021)
Gemeinschaftsanträge
Schriftliche Anfragen
Anfragen der SPD-Fraktion
Anfragen der CDU-Fraktion
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anfragen der FDP-Fraktion
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Anfragen der UWG-Fraktion
Mitteilungen des Bürgermeisters
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 31.05.2021
Gremien
Details
- Ende
- 22:26 Uhr
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