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Ausschuss für öffentliche Einrichtungen
Montag, 12. November 2012 um 15:08 Uhr Marktplatz 1, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (24)
Anerkennung Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.09.2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Thema "Urbane Gärten in Düsseldorf"
Ergebnis: beantwortet
Anträge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Ratsfraktion zum Thema "Fünfte Hochzeitswiese für Düsseldorf"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellung eines Gedenksteines im Benrather Schlosspark (Ulmenkopf)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Frankfurter Straße 245, Feuer- und Rettungswache 6 – Ersatzneubau Atemschutzübungszentrum mit Brand
Ergebnis: vertagt
Bericht aus der Gebührenkommission
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gebührenkalkulation Abfall für 2013
Ergebnis: passieren lassen
23. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: passieren lassen
11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: passieren lassen
Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2013
Ergebnis: passieren lassen
27. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupts
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Spielplatzkommission
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsberatung 2013
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Doppischer Produkthaushalt 2013 für
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke zum Thema "Keine Kürzung für Aufwendungen bei Rettungsdiensten und Gefahrenabwehr"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke zum Thema "Keine Kürzungen bei der Unterhaltung von öffentlichen Grünanlagen, Parks und Kleingartenflächen"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke zum Thema "Überführung der „JobPerspektive Wald“ in reguläre Arbeitsverhältnisse"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Veränderungsverzeichnisse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine 2013
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Details
- Ende
- 17:00 Uhr
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