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Kreistag

Donnerstag, 23. Juni 2022 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (28)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

2

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

3

Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Kreistages am 17.03.2022

Ergebnis: beschlossen

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Mandatsniederlegung der Kreistagsabgeordneten Susanne Hastedt; hier: Feststellung der Voraussetzungen gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG

Ergebnis: beschlossen

7

Verpflichtung eines Kreistagsabgeordneten gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Wiederwahl des Ersten Kreisrates

Ergebnis: beschlossen

9

Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen

Ergebnis: beschlossen

10

Haushaltsüberschreitung; hier: Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 S. 2 NKomVG

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen

11.1
11.2
12

Anpassung der Taxitarife im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

13

Einrichtung einer Dualen Berufsschule Fachinformatiker(in), Fachrichtungen Anwendungsentwicklung und Systemintegration, an den Berufsbildenden Schulen in Zeven

Ergebnis: beschlossen

14

Vorstellung des 1. Örtlichen Pflegeberichtes im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

15

Freiwillige Förderung im sozialen Bereich; hier: Förderung der Tafeln im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

16

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 02.03.2022: Kostenfreie Bereitstellung von Menstruationsartikeln an allen kreiseigenen Schulen, Behörden und öffentlichen Gebäuden

Ergebnis: abweichend beschlossen

17

Nachfolge des Projektes "Praxisverbund" aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF-Maßnahme) im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

18

Verordnung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Deichverteidigung im Ostedeichverband (Deichverteidigungsordnung)

Ergebnis: beschlossen

19

Zukunftsregion "Moorregion Elbe-Weser"; Vorstellung der wesentlichen Inhalte des Zukunftskonzepts

Ergebnis: beschlossen

20

Verweisung von Anträgen an den Kreistag in die zuständigen Fachausschüsse

20.1

Antrag der Kreistagsgruppe B90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE. vom 18.03.2022: Beschleunigter und kontrollierter Ausbau von PV-Anlagen (Freiflächen- und Dachanlagen) im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: verwiesen

20.2

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 22.03.2022: Gründung einer Kommunalen Gesellschaft für Wohnen (KGW)

Ergebnis: verwiesen

20.3

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 18.05.2022: Stipendien-Programm Sozialpädagogik

Ergebnis: verwiesen

21

Anfragen

22

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
11:50 Uhr

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