Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 20. Februar 2017 um 18:05 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (82)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Politische Informationen gegen Gebühren?
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.10.2016 - Politische Informationen gegen Gebühren -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verspätungssituation / Ausfälle auf der S-Bahn-Linie S9
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.12.2016 - Verspätungssituation/Ausfälle auf der S-Bahn-Linie S9 -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Analoge und digitale Werbeanlagen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.02.2017 - Analoge und digitale Werbeanlagen -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entwicklung des Busverkehrs rund um den Döppersberg
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.02.2017 - Entwicklung des Busverkehrs rund um den Döppersberg -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ausübung des Wahlrechtes für Menschen ohne festen Wohnsitz unterstützen
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.02.2017 - Ausübung des Wahlrechtes für Menschen ohne festen Wohnsitz unterstützen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal
Bürgerantrag zu dem Thema "Keine Vermietung der Stadthalle und andere Räume der Stadt Wuppertal an bestimmte Parteien und Gruppierungen"
Fraktionsanträge
Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion für erledigt erklärt. Freies Internet in allen öffentlichen Verkehrsmitteln
Ergebnis: abgesetzt
Stellungnahme der Verwaltung zum freien Internet in allen öffentlichen Verkehrsmitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ratsbürgerentscheid über die Frage einer Seilbahn zwischen Elberfeld und Küllenhahn
Ergebnis: abgelehnt
Freiwilliger Ratsbürgerentscheid in Sachen Seilbahnprojekt
Ergebnis: vertagen
Ratsbürgerentscheid über die Frage verkaufsoffener Sonntage
Ergebnis: abgelehnt
Umbenennung des Verwaltungsgebäudes Elberfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Resolution: Politische Kultur verteidigen - politisch motivierte Gewalt ächten!
Ergebnis: abgelehnt
Keine Zusammenarbeit mit der DITIB!
Ergebnis: abgelehnt
Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Resolution - Keine Abschiebung von Geflüchteten nach Afghanistan
Ergebnis: abgesetzt
Resolution - Keine Abschiebung von Geflüchteten nach Afghanistan
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: abgesetzt
Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Ergebnis: abgesetzt
Änderung der Straßenordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 28.05.2017 in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 09.07.2017 in Wuppertal-Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 10.12.2017 in Wuppertal-Ronsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2010 (nur Rat). Der Prüfbericht ist im nicht öffentlichen Teil unter TOP 13 als Anlage beigefügt.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestätigung Gesamtabschluss Stadt Wuppertal zum 31.12.2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinie für den Gesamtabschluss der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2015 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2017 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2017 - stationärer Bereich -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2017 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2017 des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gründung der Städtischen Markt GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1218 - Bromberger Straße/ Schützenstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fluchtlinienplan 173 - Carnaper und Leimbacher Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1224 - Uellendahler Straße / nordöstlich Bornberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 654 - Otto-Hausmann-Ring -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
54. Änderung des Flächennutzungsplanes - Otto-Hausmann-Ring -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 776/1 - Hessische Straße/ Regentenstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 622A/1 - Friedrich-Engels-Allee
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 187 - Am Anschlag -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1187V - Jägerhofstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1081 - Mittelstandspark VohRang -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Gemeinsamer Neubau für die Grundschule Kruppstraße und Erweiterung der Gesamtschule Uellendahl-Katernberg für Sekundarstufe II am Standort Kruppstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung und Erweiterung der Grundschule Nathrather Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauliche Maßnahmen zur Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplanes an verschiedenen Standorten mit struktureller Erweiterung der Haupttfeuerwache
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Grafenstraße 11 und Errichtung eines Ersatzbaues
Ergebnis: vertagen
Allgemeine Vorlagen
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Andreas Mucke
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Strategische Raumplanung für die Stadtverwaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzung zur Strategischen Raumplanung für die Stadtverwaltung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Grundsatzbeschluss der Verwaltung zur Optimierung des Einwohnermeldeamtes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution der Bezirksbürgermeister/-innen zu den Bürgerbüros
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Aufgabe der Turnhalle In der Fleute in Langerfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbindliche Pflegebedarfsplanung 01.05.2017 - 30.04.2020 gemäß § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übernahme von Trägeranteilen für neu geschaffene Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Präzisierung des integrierten städtebaulichen Innenstadtkonzepest Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau der offenen Ganztagsschule um 275 Plätze zum Schuljahr 2017/2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anerkennung des Mietspiegels 2016 als qualifizierter Mietspiegel
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Umsetzungskonzept zur Bürgerbeteiligung an der Haushaltsplanung 2018/2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwicklungskonzept Wuppertal 2030
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Gremienumbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung einer sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für die Gleichstellung von Frau und Mann
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.02.2017
Gremien
Details
- Ende
- 21:15 Uhr
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