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Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 08. November 2004 um 16:00 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Tagesordnung (97)

1

Wahl der Bürgermeister

1.1

TOP 1 Wahl der Bürgermeister

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Bildung und Besetzung von Ausschüssen

4.1

Bildung von Ausschüssen - Grundsatzbeschluss -

4.1.1

Tagesordnungspunkt 4.1, hier: Festlegung der Größe der Ratsausschüsse

4.1.2

Besetzunglisten der Fraktionen

4.1.3

Anträge der Ratsgruppe der REP vom 05.11.2004

4.2

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Hauptausschuss

4.3

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Ausschuss für Finanzen und Be

4.4

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Rechnungsprüfungsausschuss

4.5

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Ausschuss Zentrale Dienste

4.7

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie

4.8

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Ausschuss für die Gleichstellung von Frau und M

4.9

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit

4.10

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Sportausschuss

4.11

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Kulturausschuss

4.12

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Ausschuss Bauplanung

4.13

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und

4.14

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Ausschuss für Umwelt

4.15

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Ausschuss für Verkehr

4.16

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in das Steuerungsgremium Regionale 2006

4.17

Bestellung der Mitglieder des Werksausschusses Gebäudemanagement

4.18

Bildung des Werksausschusses für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - APH -

4.19

Bildung des Werksausschusses für die Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal - KIJU -

4.19.1

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Migrationsausschuss

4.20

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Jugendhilfeausschuss

4.21

Besetzung der Vorsitze und deren Stellvertretung von TOP 4.3 bis TOP 4.19.1

5

Bildung und Besetzung von sonstigen Gremien

5.1

Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder für den Umlegungsausschuss

5.2

Bestellung eines Vertreters/in für den Vertreter der Stadt in Gesellschafter- bzw. Hauptversammlunge

5.3

Wahl der Mitglieder/VertreterInnen für den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde

5.4

Abberufung und Neubestellung Vertreters Gesellschafterversammlung der Regionale 2006 Agentur GmbH

5.5
5.6

Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderungsgesell.

5.7

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

5.8

Bestellung der Vertreter der Stadt Wuppertal für den Aufsichtsrat der Wuppertaler Stadtwerke AG (WSW

5.9

Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

5.10

Bestellung Mitglieder Aufsichtsrat Stadthalle Wuppertal Betriebs- und Veranstaltungsgesellschaft mbH

5.11

Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Wuppertaler Bühnen GmbH

5.12

Bestellung der Mitglieder für den Beirat der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

5.13

Wahl der bzw. des Vorsitzenden und der übrigen Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse W

5.14

Benennung der Mitglieder der Ankaufskommission Eduard von der Heydt-Stiftung

5.15

Benennung der Mitglieder der Kommission für die Dr.-Alfred-Springorum-Stiftung

5.16

Benennung der Mitglieder des Kuratoriums Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium

5.18

Benennung der Mitglieder für den Beirat des Trägervereins "Begegnungsstätte Alte Synagoge Wuppertal

5.19

Benennung der Mitglieder des Kuratoriums der Bergischen Universität - Gesamthochschule Wuppertal

5.21

Benennung der Mitglieder im Zweckverband Naturpark Bergisch Land

5.22
5.23
5.24

Benennung der Mitglieder des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Wupper

5.25

Benennung des Vertreters für den Beirat des Schlossbauvereins Burg an der Wupper e.V.

5.26

Wahl von Mitgliedern der Veranstaltergemeinschaft Lokalfunk Wuppertal e.V.

5.27

Benennung der Mitglieder des Beirates Wuppertaler Kinder- und Jugendtheater

5.30

Abberufung der bisherigen und Entsendung neuer Vertreterinnen bzw. Vertreter in den Aufsichtsrat der

6

Besetzung von überörtlichen Körperschaften und Verbänden

6.1

Entsendung von Delegierten als Vertreter der Stadt Wuppertal in die Gremien des Wupperverbandes

6.2

Abberufung und Bestellung der Vertreter in der Zweckverbandsversammlung des VRR

6.3

Beschlussfassung bzw. Empfehlung über die Besetzung der Gremien des Abfallwirtschaftsverbandes EKOC

6.5

Wahl der Vertreter zur Mitgliederversammlung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Bergisch Land e.V.

7

Neue Fraktionsanträge/Fragestunde

7.1

Antrag auf Halbierung der Aufwandsentschädigung für alle Ratsmitglieder und Bezirksvertretungen

7.4

Anträge der Ratsgruppe der REP zur Besetzung von Ausschüssen vom 05.11.2004

7.4.1
7.4.2

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteurung

7.4.4

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Rechnungsprüfungsausschuss zu VO/3435/0

7.4.5

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Ausschuss Zentrale Dienste zu VO/3436/04

7.4.6

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie

8

Ortsrecht

9

Haushaltsangelegenheiten

10

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

10.1

Wirtschaftsplan der Regionale 2006 Agentur GmbH für das Geschäftsjahr 2005

11

Planverfahren

11.2

Freiraumprogramm Talachse - Leitlinie Wupper - weitere Planungsschritte

11.3

Freiraumprogramm Talachse "Neuer Garten Hardt" - weitere Planungsschritte

12

Baumaßnahmen

13

Allgemeine Vorlagen

13.1

Mitgliedschaft der Stadt Wuppertal im Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister (KDN)

13.2

Bildung der Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW

14

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

18.4

Wird unter TOP 5.30 - öffentlicher Teil - behandelt.

93

Besetzung von Ausschüssen und anderen Gremien (SPD-Fraktion)

94
97

Ausschussbesetzung (Liste der PDS-Fraktion)

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.11.2004

Details

Ende
19:21 Uhr

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