Rat
Dienstag, 07. Februar 2023 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal
Tagesordnung (17)
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht der Verwaltung
Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zuwendungen an Fraktionen
Ergebnis: Stimmen dafür:28Stimmen dagegen: 5Stimmenthaltungen: 0
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neue Abfallentsorgungssatzung zum 01.03.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Jahr 2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 8 – Kullenweg / Weseler Straße – 4. Änderung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung des Bebauungsplans Sevelen Nr. 23 - Schanzstraße für den Bereich "Schanzstraße 14" (Heesenhof) - 1. Änderung im Bereich "An der Isidorkapelle"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich des Club-hauses des Golfclubs Issum Niederrhein am Pauenweg
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Kostenersatz Mehraufwand wegen Altlasten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 4. Quartal 2022
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Schülerbeförderungskosten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Brüder-Grimm-Schule)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.02.2023
Gremien
Details
- Ende
- 19:03 Uhr
- Adresse
- Herrlichkeit 7-9
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