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Ausschuss für Umwelt und Planung

Dienstag, 08. Dezember 2015 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (23)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 23.09.2015

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 23.09.2015

2.

Anfragen/Mitteilungen

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt und Planung

4.

Errichtung von vier Mehrfamilienhäusern an der Elbinger Straße Hier: Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 130

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Antrag nach § 4 BImschG zur Nutzungsänderung einer Lagerhalle in eine Färberei und Neubau einer Verbrennungsanlage hier: Planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen

6.

Schaffung planungsrechtlicher Voraussetzungen zur Errichtung von Mietwohnungen in Mehrfamilienhäusern

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Nahversorgung für das nördliche Stadtgebiet

Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

8.

Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Bebauungsplan Nr. 86, 1. Änderung /Ortsteil Euskirchen, für einen Teilbereich zwischen Keltenring und der Straße "Am Schwalbenberg" a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

Bebauungsplan Nr. 84, 2. Änderung/Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich zwischen Von-Siemens-Straße und Fuß- und Radweg zur Carl-Benz-Straße (ehem. Rosental) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

Bebauungsplan Nr. 10/Ortsteil Flamersheim, für den Bereich Alte Lederfabrik an der Geierstraße a) Erneute Planberatung b) Änderung des Geltungsbereiches c) Erneuter Aufstellungsbeschluss d) Auslegungsbeschluss e) Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

12.

Bebauungsplan Nr. 120 / Ortsteil Euskirchen, für den Bereich südlich der Engelbert-Goebel-Straße a) Erneute Planberatung b) Erneuter Aufstellungsbeschluss b) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit c) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

13.

Bebauungsplan Nr. 119, 1. Änderung/Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich zwischen Erft-aue, Stresemannstraße und den Poldern der Zuckerfabrik (Badeparadies) a) 2. Planberatung b) Änderung des Geltungsbereichs c) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 2 dagegen, 1 Enthaltungen

14.

18. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Dom-Esch a) 1. Planberatung b) Änderungsbeschluss c) Beteiligung der Öffentlichkeit d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

15.

Integriertes Handlungskonzept (IHK) für den Ortsteil Kuchenheim a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligungen b) Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes mit der zugehörigen Kosten- und Finanzierungsübersicht c) Beauftragung der Verwaltung zur Förderantragsstellung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

16.

Sanierungssatzung für den Ortsteil Kuchenheim a) Einleitungsbeschluss b) Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen c) Beteiligung und Mitwirkung öffentlicher Aufgabenträger

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

17.

City-Süd hier: Stand der Altlastenuntersuchung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

18.

Entwurf des Landesentwicklungsplanes NRW 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

19.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.12.2015

Details

Ende
18:59 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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