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Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Montag, 24. Oktober 2022 um 17:02 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (26)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.08.2022

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 29.08.2022

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Baumkontrolle als kommunale Verkehrsverpflichtung

5.

Vorstellung 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 "Lohstraße", OT Vennebeck durch den Investor

6.

4. Änderung Bebauungsplan Nr.7 "Gewerbegebiet Nammen" - erneuter Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

7.

3. Änderung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11 "Autohof" - Erneuter Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich, 3 Gegenstimmen

8.

Genehmigung nach § 16 BImSchG, Anlage zur Herstellung von Formstücken, Antrag des Betonwerks Lintel GmbH u. Co. KG, Hausberger Str., Porta Westfalica Neesen; Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen

Ergebnis: Einstimmig

9.

Erteilung einer Befreiung für ein Bauvorhaben im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.43 "Gewerbeflächen am Kirchweg"

Ergebnis: Einstimmig

10.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof" hier: Stellplatzbedarf auf dem Kaiserhofareal

Ergebnis: Einstimmig bei 3 Enthaltungen

11.

Mobilfunkanlagen im Stadtgebiet

Ergebnis: Der Ausschuss nimmt die Informationsvorlage zur Kenntnis.

12.

Bekanntgaben

12.1

Neuausweisung des Wasserschutzgebietes "Porta Westfalica-Nammen"

13.

Anträge und Anfragen

13.1

Antrag der SPD zu den Stellplätzen "Alte Amtssparkasse" (APU 29.08.2022)

13.2

Erörterungstermin für Regionalplan SG 61

13.3

Windenergieanlage Möllbergen SG 61

13.4

PV-Anlagen auf Freiflächen (Kiesteiche Großer Weserbogen/Costedt) SG 61

14.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.08.2022

15.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.08.2022

16.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

17.

Vorstellung der Planungsidee eines Ärztehauses im OT Holzhausen

18.

Bekanntgaben

19.

Anträge und Anfragen

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.10.2022

Details

Ende
20:33 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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