Ausschuss für Planung und Umweltschutz
Montag, 24. Oktober 2022 um 17:02 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (26)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.08.2022
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 29.08.2022
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Baumkontrolle als kommunale Verkehrsverpflichtung
Vorstellung 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 "Lohstraße", OT Vennebeck durch den Investor
4. Änderung Bebauungsplan Nr.7 "Gewerbegebiet Nammen" - erneuter Auslegungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig
3. Änderung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11 "Autohof" - Erneuter Auslegungsbeschluss
Ergebnis: Mehrheitlich, 3 Gegenstimmen
Genehmigung nach § 16 BImSchG, Anlage zur Herstellung von Formstücken, Antrag des Betonwerks Lintel GmbH u. Co. KG, Hausberger Str., Porta Westfalica Neesen; Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen
Ergebnis: Einstimmig
Erteilung einer Befreiung für ein Bauvorhaben im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.43 "Gewerbeflächen am Kirchweg"
Ergebnis: Einstimmig
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof" hier: Stellplatzbedarf auf dem Kaiserhofareal
Ergebnis: Einstimmig bei 3 Enthaltungen
Mobilfunkanlagen im Stadtgebiet
Ergebnis: Der Ausschuss nimmt die Informationsvorlage zur Kenntnis.
Bekanntgaben
Neuausweisung des Wasserschutzgebietes "Porta Westfalica-Nammen"
Anträge und Anfragen
Antrag der SPD zu den Stellplätzen "Alte Amtssparkasse" (APU 29.08.2022)
Erörterungstermin für Regionalplan SG 61
Windenergieanlage Möllbergen SG 61
PV-Anlagen auf Freiflächen (Kiesteiche Großer Weserbogen/Costedt) SG 61
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.08.2022
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.08.2022
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Vorstellung der Planungsidee eines Ärztehauses im OT Holzhausen
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.10.2022
Details
- Ende
- 20:33 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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