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Bezirksvertretung 3

Dienstag, 05. Oktober 2021 um 17:00 Uhr Geschwister-Scholl-Gymnasium, Aula

Tagesordnung (61)

1

Verpflichtung von Mitgliedern der Bezirksvertretung 3

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.09.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

6

Bau- und Planungsangelegenheiten

6.1

Bebauungsplan - Entwurf Nr. 03/028 - Westlich Volmerswerther Straße - Verfahren 13a BauGB, Stellungnahmen, Satzung

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6.2

Bauantrag, Kruppstraße 51 - Umbau, Erweiterung sowie Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in ein Wohngebäude

Ergebnis: vertagt

6.3

Bauantrag, Kronenstraße 10, 12, 12a-c - Umbau und Nutzungsänderung in ein Wohn- und Geschäftshaus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Bauantrag, Erna-Eckstein-Straße 2, Neubau eines Gebäudes mit Büronutzung, zwei Gewerbeeinheiten und einer Selfstorage-Anlage

Ergebnis: abweichend beschlossen

6.5

Bauvoranfrage, Benzenbergstraße 46c, 46d, 46e, 46f, 46g, Neubau von 5 Reihenhäusern mit Garage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Verwaltungsvorlagen

7.1

Straßenbenennung nach Selma Meyer

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Helmholtzstraße - Neubau einer barrierefreien Schulbushaltestelle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Veranstaltung auf dem Städtischen Grundstück Elisabethstraße / Ecke Bachstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Weihnachtsmarkt auf dem Vorplatz der Düsseldorf Arcaden in Unterbilk im Jahre 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Klimamobil (Mdl. Bericht)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6

Klima-Analyse 2020 (Mdl. Bericht)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge

8.1

Unterhaltung von Grundstücken und bauliche Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Information über beschlossene Zuschüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Anfragen

9.1

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

9.1.1

Sachstand Freigabe aller Einbahnstraßen als Zweirichtungsradweg

Ergebnis: vertagt

9.1.2

Öffentliche Toilette am Bus-Straßenbahnring (Anfrage Frau Blinova - AfD)

Ergebnis: vertagt

9.1.3

Projekt Stadtgrün-naturnah (Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.1.4

Auswirkungen über die Einigung der Stadt Düsseldorf mit der Umwelthilfe (Anfrage der SPD-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

9.1.5

Umbau der Haltestelle Karolingerplatz aus 2020 (Anfrage der SPD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.1.6

Gestaltung Bahnunterführung Ellerstraße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

9.1.7

Fußweg zwischen Moorenplatz und Christophstraße (Anfrage SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

9.2

Aktuelle Anfragen

9.2.1

Ausschluss vom Schulschwimmen (Anfrage FDP)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2.2

Gastronomie Florapark, Sternwartpark und Volksgarten (Anfrage FDP)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2.3

Zustand des Parkplatzes Südfriedhof (Anfrage FDP)

Ergebnis: vertagt

9.2.4

Stellplätze für Fahrräder auf der Fleher Str. / In der Hött (Anfrage Fraktionen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

9.2.5

Umbau und Aufzug Regionalhalt Bilk-S (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

9.2.6

Haus Kolvenbach - Zustand und geplante Nutzung (Anfrage FDP)

Ergebnis: vertagt

9.2.7

Sachstand Fördermittelbeantragung (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

10

Anträge

10.1

Angsträume beseitigen - Beleuchtung schaffen (Antrag FDP)

Ergebnis: abweichend beschlossen

10.2

Prüfung der möglichen Integration der Fährstraße und Volmerswerther Straße in 30er Zone (Antrag FDP)

Ergebnis: abweichend beschlossen

10.3

Konzept für Florabars in Floragarten, Volksgarten und Sternwartpark (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Informationsvorlagen

11.1

Sitzungstermine 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Trinkbrunnen im Stadtbezirk 3

Ergebnis: vertagt

11.3

Sanierung der Fahrbahn Am Sandacker

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

Sportgeräte für Calisthenic in Parks

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.5

Widmung von Straßen - Mindener Straße (I.BA) - Gemarkung Oberbilk, Flur 15, Flurstück 63

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.6

Projekt Brückengalerie

Ergebnis: vertagt

12

Beratung Haushaltsentwurfs 2022 mit Anlagen - Entwurf der bezirksbezogenen Haushaltsansätze 2022 für den Stadtbezirk 3

12.1

Haushalt 2022: Verwendung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel - Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2

Haushalt 2022: Haushaltsmittel der BV 3, Mittelübertragung - Antrag Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.3

Haushalt 2022: Abenteuerspielplatz im Stadtbezirk 03 - Antrag Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.4

Haushalt 2022: Für die Neugestaltung des Gebietes am Mintropplatz einzuplanen - Antrag Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.5

Haushalt 2022: Neugestaltung Kirchplatz - Antrag Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.6

Haushalt 2022: Verkehrskonzept Bachplätzchen - Antrag Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.7

Haushalt 2022: Überplanung Ortsumgehung Oberbilk - Antrag Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.8

Haushalt 2022: Sichere Schulwege - Antrag Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.9

Haushalt 2022: Modernisierung von Fahrradabstellanlagen an Schulen - Antrag Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.10

Haushalt 2022: Bilker Kirche - Antrag Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.09.2021

Details

Ende
21:17 Uhr

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