Rat

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Bericht der Verwaltung

Ehrung von Ratsmitgliedern für ihre langjährige Tätigkeit im Rat der Gemeinde Issum

Einführung eines neuen Corporate-Designs der Gemeinde Issum

Ergebnis: Stimmen dafür: 16Stimmen dagegen: 11Stimmenthaltungen: 2

Stellenplan 2025; 3. Änderung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

IT-Support an den Issumer Grundschulen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein Westfalen (GO NRW) Hier: Verzicht auf die Einführung der Bezahlkarte für geflüchtete Menschen

Ergebnis: Stimmen dafür:26Stimmen dagegen:3Stimmenthaltungen:0

16. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Issum im Bereich „Vogt-von-Belle-Platz/ Weseler Straße“ zum Umbau der Tennisplatzanlage des Tennisclub Blau-Weiß Issum e. V. 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Aufstellungsbeschluss zur 16. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Issum im Bereich „Vogt-von-Belle-Platz/ Weseler Straße“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

1. Änderung des Bebauungsplans Issum Nr. 25 "Vogt-von-Belle-Platz" zum Umbau der Tennisplatzanlage des Tennisclub Blau-Weiß Issum e.V. 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Issum Nr. 25 "Vogt-von-Belle-Platz" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Issum im Bereich Am Schankweiler 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung von Planungsabsichten 3. Beschluss zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Issum Nr. 26 – Erweiterung des Gewerbegebiets Am Schankweiler 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Stimmen dafür:27Stimmen dagegen:1Stimmenthaltungen:0Frau Preuß ist bei der Abstimmung nicht anwesend.

Zuleitung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Befreiung von der Aufstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 116a Gemeindeordnung (GO NRW) für das Haushaltsjahr 2024

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Beteiligungsbericht gemäß § 117 Gemeindeordnung zum 31.12.2024

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum" zum 31.12.2024

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Behandlung des Jahresgewinns 2024 des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Entlastung des Betriebsausschusses für das Wirtschaftsjahr 2024

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW hier: Umlage Versorgungskasse

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW hier: Neubau/Erweiterung Sozialtrakt/DLRG-Räume Spaßbad Hexenland

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil