Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 18. November 2013 um 16:03 Uhr
Tagesordnung (66)
Haushalt
Haushaltsreden
Neugestaltung Döppersberg - 2. BA: Erhöhung der Bau- und Folgekosten, Sicherstellung der Finanzierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ratsbürgerentscheid zum Döppersberg-Umbau
Ergebnis: abgelehnt
Antrag - "Sonderprüfung der Kostensteigerungen beim Umbau Döppersberg durch das Rechnungsprüfungsamt"
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag zu VO/1002/13 - Fehleranalyse, Ehrlichkeit und Transparenz
Ergebnis: zurückgezogen
Den Döppersberg-Umbau transparent und bürgernah gestalten
Ergebnis: abgelehnt
Begleitantrag zur VO/1002/13, Neugestaltung Döppersberg - 2. BA: Erhöhung der Bau- und Folgekosten, Sicherstellung der Finanzierung - Antrag zum Tagesordnungspunkt 1.2
Ergebnis: geändert beschlossen
Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2014/2015
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Weitere Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2014/2015
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2014/2015
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antrag zum Haushaltsplan 2014/2015, VO/0721/13
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Befristete Fortführung der Schulsozialarbeit
Ergebnis: geändert beschlossen
Schulsozialarbeit weiterführen
Ergebnis: abgelehnt
Resolution Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerbeteiligung bei der Beratung des Haushaltsplanes 2014/2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerbeteiligung bei der Beratung des Haushaltsplanes 2014/2015 (Ergänzung)
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Zweite Phase der Bürgerbeteiligung zum Haushaltsplan-Entwurf 2014/2015
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Beschaffung einer neuen Software für das Einsatzleitsystem der gemeinsamen Leitstelle der Feuerwehren Solingen und Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Infrastrukturförderabgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2014
Ergebnis: geändert beschlossen
3. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2014
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2014/2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2014/2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2014/2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltssatzung 2014/2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mittelfristige Finanzplanung
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Stellenplan
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Haushaltsplan 2014/2015
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Fragestunde (nur Rat)
Finanzierung des Vereins wuppertalaktiv e.V.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort auf die Große Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Finanzierung des Vereins wuppertalaktiv e.V.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag zum Thema: "Wuppertal-Nord: Schluss mit dem Ausverkauf"
Fraktionsanträge
Stellungnahme der Verwaltung in Zusammenarbeit mit der wsw mobil GmbH zum Bürgerantrag zur Buslinie CE 62
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution – Beibehaltung der Option des Integrationsausschusses in §27 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung des Beirates der Menschen mit Behinderung Wuppertal in Ausschüssen und Bezirksvertretungen
Ergebnis: vertagen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
1. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Umsetzung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012-2021 – Stand zum 30.09.2013
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1066 - Engineering Park Wuppertal (GOH-Kaserne)-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Erneuerung des Straßenbelags in der Straße Schloßbleiche
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Mirker Baches
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussvorlage zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Stadt Wuppertal über die Erteilung der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis für das Gebiet Physiotherapie in NRW.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zinserhöhung kommunaler Wohnungsbaudarlehen gem. §§ 30-39 WFNG NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung der gemeinsamen Beschulung und der Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) Bildungsgang "Elektroniker für Betriebstechnik"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schenkung einer Engels-Skulptur durch die VR China
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung in Form der Bauleistung "Denkmalgerechte Restaurierung des Drei-Kaiser-Denkmals
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Soziale Stadt Oberbarmen-Wichlinghausen - Anpassung des intergreirten Handlungskonzeptes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Private Investitionsflächen im Rahmen der städtebaulichen Neuordnung Döppersberg/Hauptbahnhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) zu VO/1056/13
Ergebnis: abgelehnt
Begleitantrag zu VO/1056/13 - Städtebauliche Entwicklung der privaten Investitionsflächen -
Ergebnis: abgelehnt
RatsTV - Verlängerung der Pilotphase
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Gremienumbesetzung Beirat Menschen mit Behinderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.11.2013
Gremien
Details
- Ende
- 21:40 Uhr
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