Rat
Mittwoch, 29. Juni 2016 um 17:00 Uhr Stadthalle Kleve, Saal
Tagesordnung (48)
Jahresabschluss GSK 2015
Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Kleve
Ergebnisausschüttungen der USK AöR; Festlegung der Rahmenbedingungen
I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2016 der Umweltbetriebe der Stadt Kleve
Strategische Ziel- und Maßnahmeplanung der Verwaltung
1. Nachtrag 2016
Zusammenführung der Kleve Marketing GmbH/ Kleve Marketing GmbH & Co KG mit der Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Stadt Kleve mbH
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Kleve Marketing GmbH & Co. KG und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2015
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Kleve Marketing Verwaltungs-GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2015
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Grenzland-Draisine GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2014
Antrag des KCN auf Änderung der Öffnungszeiten an den verkaufsoffenen Sonntagen 2016
Erweiterung der Grundschule An den Linden
Verleihung des Johann-Moritz-Kulturpreises
Übereignung der Funde Goldstraße
Änderung der Elternbeitragssatzung
Änderung der Elternbeitragssatzungen
Änderung der Elternbeitragssatzungen
Zuschuss zur Errichtung einer Kindertageseinrichtung
Freiwilliger Zuschuss zu den Kosten der Herrichtung einer Notunterkunft für das Familienzentrum Christus König
Platzkonzept Innenstadt Kleve
"Konzept ""Barrierefreie Innenstadt Kleve"""
Bebauungsplan Nr. 1-279-1 für den Bereich Hafenstraße/ Herzogstraße/ Kavariner Straße/ Spoykanal (westliche Unterstadt) – 1. Änderung und Ergänzendes Verfahren gemäß § 214 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan Nr. 1-279-2 für den Bereich Minoritenplatz
Nichtöffentliche Anlage zu Drucksache Nr. 430/X.
Bebauungsplan Nr. 1-279-2 für den Bereich Minoritenplatz
Bebauungsplan Nr. 1-089-10 für den Bereich Hagsche Straße/ Hagsche Poort (altes Postgebäude)
Nichtöffentliche Anlage zu Drucksache Nr. 432/X.
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 8-139-2 für den Bereich Kranenburger Straße/ Heidestraße im Ortsteil Donsbrüggen
Bebauungsplan Nr. 1-031-7 für den Bereich Stresemannstraße
Bebauungsplan Nr. 2-303-0 für den Bereich Leitgraben im Ortsteil Kellen
Nichtöffentliche Anlage zu Drucksache Nr. 435/X.
Bebauungsplan Nr. 2-303-0 für den Bereich Leitgraben im Ortsteil Kellen
Nichtöffentliche Anlage zu Drucksache Nr. 435a/X.
Bebauungsplan Nr. 1-296-0 für den Bereich Lindenallee/ Bresserbergstraße/ Stadionstraße/ Hellingsbüschchen
Bebauungsplan Nr. 4-025-3 für den Bereich Genneper Straße im Ortsteil Materborn
Bebauungsplan Nr. 4-025-4 für den Bereich Delfter Straße im Ortsteil Materborn
125. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Rinderner Straße im Ortsteil Düffelward
Bebauungsplan Nr. 9-307-0 für den Bereich Rinderner Straße im Ortsteil Düffelward
Gemeindliche Stellungnahme der Stadt Kleve zum Planfeststellungsverfahren für den Neubau der B220n Ortsumgehung Kleve-Kellen von Bau-km 0+038,805 bis Bau-km 2+919,310 auf dem Gebiet der Stadt Kleve
Vorstellung der neuen Varianten zur Neugestaltung des Rathausumfeldes 1. BA
Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien
Dreizügigkeit der Karl-Kisters-Realschule ab dem Schuljahr 2017/2018
Umwandlung der Sekundarschule Kleve, Teilstandort Bedburg-Hau in eine Gesamtschule ab dem Schuljahr 2017/2018
Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien
Umbesetzung in Ausschüssen
Mitteilungen
Anfragen
I. Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.06.2016
Gremien
Details
- Ende
- 19:26 Uhr
- Adresse
- Lohstätte 7
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