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Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

Mittwoch, 06. Dezember 2023 um 16:00 Uhr Rathaus, A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (17)

1

Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

VO/1109/23 · Beschlussvorlage

2

Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigung…

VO/1153/23 · Beschlussvorlage

3

Sachstand Neubauvorhaben Klingelholl

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

Sachstand Neubauvorhaben Klingelholl

VO/1296/23 · Bericht

4

Jahresabschluss und Lagebericht 2021 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Jahresabschluss und Lagebericht 2021 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wupper…

VO/0915/23 · Beschlussvorlage

5

Kommunaler Ordnungsdienst

Ergebnis: geändert beschlossen

Kommunaler Ordnungsdienst

VO/1297/23 · Antrag SPD

5.1

Kommunaler Ordnungsdienst - mündlicher Bericht durch Herrn Vorsich

6

Unterbringung von Fundtieren

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

Unterbringung von Fundtieren

VO/1111/23 · Große Anfrage B90/Grüne

6.1

Unterbringung von Fundtieren - Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.10.2023

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

Unterbringung von Fundtieren - Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…

VO/1111/23-A · Antwort auf Anfragen

7

Mündlicher Bericht von Herrn Nocke zur Thematik "Taubenhaus"

8

Katastrophenschutzbedarfsplan 2023 für die Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Katastrophenschutzbedarfsplan 2023 - 2028 für die Stadt Wuppertal

VO/1142/23 · Beschlussvorlage

9

Brandschutzbedarfsplan

9.1

Brandschutzbedarfsplan 2023-2028; hier: vierte Wache - Funktionsbesetzungskonzepte eins und zwei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Brandschutzbedarfsplan 2023-2028; hier: vierte Wache - Funktionsbesetzungskonze…

VO/0993/23 · Beschlussvorlage

9.2

Änderungsantrag zu VO/0819/23/2-Neuf „Brandschutzbedarfsplan 2023 - 2028 für die Stadt Wuppertal“

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Anmietung eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Nächstebreck

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anmietung eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Nächstebreck

VO/1155/23/Neuf. · Beschlussvorlage

11

Auswirkungen von Krankenhausschließungen im Umland auf Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

Auswirkungen von Krankenhausschließungen im Umland auf Wuppertal

VO/1307/23 · Große Anfrage B90/Grüne

11.1

Auswirkungen von Krankenhausschließungen im Umland auf Wuppertal - Antwort auf Anfrage

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

Auswirkungen von Krankenhausschließungen im Umland auf Wuppertal - Antwort auf …

VO/1397/23/1-A · Antwort auf Anfragen

12

Mündlicher Bericht über den Neubau der Leitstelle sowie des Gerätehauses Cronenberg

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.12.2023

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Gremien

Details

Ende
17:41 Uhr

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