Rat der Kreisstadt Mettmann
Dienstag, 09. Juli 2019 um 17:00 Uhr Rathaussaal Durchgeführt
Tagesordnung (53)
Formalien
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Einwohnerfragestunde
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen
Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.06.2019 hier: Anliegerbeiträge
Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.06.2019 hier: Umweltbelange
Anfrage des Rm. Herrn Leonhardt vom 02.07.2019 hier: Einstufung von Straßen
Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.07.2019 hier: Satzungssituation Innenstadt
Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.07.2019 hier: Sachstand: 'Runder Tisch' - ÖPNV Optimierung
Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.07.2019 hier: Naturfreibad Mettmann
Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.07.2019 hier: Aufhebung Netztrennung
Fraktionsanträge Antrag der UBWG-Fraktion vom 12.06.2019 hier: Künftige Entwicklung des Steinbruchs im Neandertal
Fraktionsanträge Antrag der UBWG-Fraktion vom 12.06.2019 hier: Künftige Entwicklung des Steinbruchs im Neandertal
Fraktionsanträge Antrag der Fraktion Die Grünen vom 12.06.2019 hier: 'Mettmann wird klimafreundliche Stadt'
Fraktionsanträge Antrag der CDU-Fraktion vom 26.06.2019 hier: Gespräch mit dem Jugendrat über konkrete Umweltschutzmaßnahmen im Ausschuss für Planung, Verkehr und Umwelt
Fraktionsanträge Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 19.06.2019 hier: Anregungen zur Umgestaltung des Jubiläumsplatzes
Fraktionsanträge Antrag der SPD-Fraktion vom 26.06.2019 hier: Änderung der Geschäftsordnung (§ 21 Fragerecht der Ratsmitglieder)
Fraktionsanträge Antrag der SPD-Fraktion vom 26.06.2019 hier: Resolution gegen die Streichung der 'ZWAR'-Mittel durch das Land NRW
Fraktionsanträge Antrag der SPD-Fraktion vom 23.06.2019 hier: Einrichtung einer Wildblumenwiese auf der Freifläche Friedhof Lindenheide
Fraktionsanträge Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD hier: Satzung gem. § 6 Abs. 5 Landesbauordnung / Abstandsflächen bei Veranstaltungen auf dem Marktplatz
Antrag des Ratsmitglieds Hans-Werner Leonhardt vom 24.06.2019 hier: Erhebung von Anliegerbeiträgen nach dem KAG
Bürgeranregung nach § 24 GO NRW 'Aufhebung der Zufahrtsbegrenzung von Fahrzeugen über 7,5 t für die Bereiche Breite Straße und untere Joh.-Flintrop-Str.'
Bürgeranregung nach § 24 GO NRW 'Aufhebung der Zufahrtsbegrenzung von Fahrzeugen über 7,5 t für die Bereiche Breite Straße und untere Joh.-Flintrop-Str.'
Jahresabschluss 2017
Jahresabschluss 2017
Aktualisierung Haushaltssatzung 2019
Wegfall eines Sperrvermerks für eine neue Stelle in der Schulverwaltung
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Versicherungsbeiträge Beamte
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Unterhaltsvorschuss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Erneuerung Vorplatz Musikschule
Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses 2016
Änderung der Abfallgebührensatzung
Richtlinien für die Bürgerbeteiligung
Standort Goethestraße: Gesamtschule und Multifunktionshalle
Standort Goethestraße: Gesamtschule und Multifunktionshalle
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der Fraktion Die Grünen auf Benennung einer sachkundigen Bürgerin und Umbesetzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der Fraktion PIRATEN/LINKE auf Benennung eines sachkundigen Bürgers und Umbesetzung des Ausschusses für Bauen, wirtschaftliche Betriebe und Feuerwehrangelegenheiten , Sozial- und Familienausschusses und der Verbandsversammlung VHS
Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses hier: Wiederbesetzung der sonstigen stimmberechtigten Mitglieder
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Bestellung eines Mitgliedes und seines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes (BRW)
Anzeigepflicht gem. § 17KorruptionsbG
Korruptionsprävention hier: Auflistung der Sponsorenleistungen 2018
Verschiedenes
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichFraktionsanträge
Nicht-öffentlichDigitalisierung hier: Beauftragung eines Beratungsunternehmens
Nicht-öffentlichBeförderung einer Beamtin
Nicht-öffentlichStellenumbewertungen in der Verwaltung
Nicht-öffentlichStellenumbewertungen in der Verwaltung
Nicht-öffentlichVerträge nach § 17 der Hauptsatzung Information gem. § 17 Abs. 3 der Hauptsatzung
Nicht-öffentlichKorruptionsprävention hier: Auflistung der Spenden und Schenkungen 2018
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.08.2019 · 440.2 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:02 Uhr
- Adresse
- Neanderstraße 85
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