Rat der Kreisstadt Mettmann
Dienstag, 01. April 2025 um 17:00 Uhr Rathaussaal Durchgeführt
Tagesordnung (56)
Formalien - Eröffnung der Sitzung - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Anwesenheit - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Änderung und Erweiterung der Tagesordnung - Erklärung der Befangenheit
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Einwohnerfragestunde
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen
Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.03.2025 hier: Geflüchtete
Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.03.2025 hier: Geflüchtete
Antrag der Wählergemeinschaft Zur Sache! Mettmann vom 23.01.2025 hier: Akteneinsichtsrecht für vereidigte sachkundige Bürger
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 18.02.2025 hier Ergänzungsantrag zu TOP 5 "Masterplan Schulen"
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 25.02.2025 hier: Fernwärme
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 25.02.2025 hier: Fernwärme
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 11.03.2025 hier: Korrektur des Haushaltsplans der Musikschule und Rücknahme der Haushaltsmittel für die Beauftragung eines Consulting-Unternehmens - Produkt 04.04.04 und 01.01.07
Antrag der Wählergemeinschaft M.U.T. vom 19.03.2025 hier: Poller Fußgängerzone
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.03.2025 hier: Ratsbürgerentscheid "Masterplan Schulen"
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.03.2025 hier: Ratsbürgerentscheid "Masterplan Schulen"
Antrag der Wählergemeinschaft M.U.T. vom 25.02.2025 hier: Nachtragshaushalt 2025
Jahresabschluss 2023
Jahresabschluss 2023
Jahresabschluss 2024 - Vorratsbeschluss
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen: hier: Gewährung von Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Mehraufwand durch erhöhte Nebenkostenabrechnungen
Bildung von Ermächtigungsübertragungen
Bildung von Ermächtigungsübertragungen
Masterplan Schulen
Straßenumgestaltung Düsselring und Hubertusstraße
Straßenumgestaltung Düsselring und Hubertusstraße
Antrag des SKFM vom 20.01.2025 hier: Finanzierung des Offenen Ganztags
Antrag des SKFM vom 20.01.2025 hier: Finanzierung des Offenen Ganztags
Haushaltsreden
Einwendungen zum Haushaltsplanentwurf Nachtrag 2025
Einwendungen zum Haushaltsplanentwurf Nachtrag 2025
Beratung des Haushaltsplanentwurfes Nachtrag 2025 sowie des Stellenplanentwurfes 2025 hier: Haushaltsberatungen, Änderungsliste
Beratung des Haushaltsplanentwurfes Nachtrag 2025 sowie des Stellenplanentwurfes 2025 hier: Haushaltsberatungen, Änderungsliste
Bereitstellung von Feuerwehrfahrzeugen für die Ukraine
Änderungssatzung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Mettmann vom 13.12.2016
Integrationsratswahl 2025 hier: Änderung der Wahlordnung
Heimatpreis 2025
Wechsel der Funktionen innerhalb des Schiedsamtes Mettmann
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Bestellung eines sachkundigen Bürgers und Umbesetzung des Ausschusses für Soziales, Familien, Generationen und Vielfalt
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der Fraktion Die Grünen vom 21.03.2025 auf Bestellung eines sachkundigen Bürgers und Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung für die Beschaffung von Pässen und Ausweisen
Dienstanweisung / Richtlinie zum Sponsoring hier: Vorstellung
Dienstanweisung / Richtlinie zum Sponsoring hier: Vorstellung
Verschiedenes
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichFraktionsanträge
Nicht-öffentlichEinvernehmen zur Besetzung der Stelle Amtsleitung "Amt für Finanzmanagement"
Nicht-öffentlichEinvernehmen zur Besetzung der Stelle Amtsleitung "Amt für Stadtplanung und Vermessung"
Nicht-öffentlichPersonalangelegenheit hier: Versetzung eines Beamten/einer Beamtin
Nicht-öffentlichVerkauf eines Teilgrundstücks zur Gartenerweiterung
Nicht-öffentlichVerkauf eines Grundstücks im Gewerbegebiet als Zufahrt
Nicht-öffentlichVeräußerung eines städtischen Grundstücks zur Ermöglichung von Wohnbebauung
Nicht-öffentlichGenehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Dringlichkeitsentscheidung für einen Pachtvertrag für einen Schnellladepark
Nicht-öffentlichEinwendungen zum Haushaltsplanentwurf Nachtrag 2025 hier: Liste der Einwendenden
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.06.2025 · 410.1 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:02 Uhr
- Adresse
- Neanderstraße 85
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