Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 23. März 2021 um 17:00 Uhr Euskirchener City-Forum, Saal
Tagesordnung (33)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.02.2021
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.02.2021
Anfragen/Mitteilungen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung NRW
Anregung gemäß § 24 GO NRW Kostenloser Bibliotheksausweis für alle Schüler*innen der Kreisstadt Euskirchen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlung und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2020
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Gesamtabschluss 2018
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bericht zur Haushaltslage
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Finanzielle Ressourcen der Gleichstellungsstelle
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz - KAG NRW - für den Ausbau der Bischofstraße
Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen
Beratung der Haushaltssatzung
Fraktionsanträge zum Haushalt
Berührungslose Fußgängerampeltaster Antrag der CDU-Fraktion vom 27.01.2021
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Klimaresilienz in Kommunen hier: Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 23.02.2021
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Verbesserung der Hundewiesen Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.02.2021
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Sauberkeit verbessern – zusätzliche Mülleimer/Dog-Stations Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2021
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Maßnahmen zur Verkehrssicherheit entlang der L119 im OT Stotzheim Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2021
Ergebnis: 6 Stimmen dafür, 15 dagegen, 2 Enthaltungen
Kreisverkehr auf der Münstereifeler Straße mit den Einmündungen Gottfried-Kinkel- Straße und Billiger Straße Hier: Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 04.03.2021
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Neue Grünanlage südlich der Gottfried-Disse-Straße Hier: Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 05.03.2021
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Anlegung eines Reisemobilhafens Hier: Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 08.03.2021
Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen
Personal- und Stellenplanung 2021: Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für eine/n Digitalisierungsbeauftragte/n hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.03.2021
Fahrradstellplätze am Spielplatz und Boule-Platz Eupener Straße Hier: Antrag der Partei Die Linke vom 10.03.2021
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bereitstellung finanzieller Ressourcen zur Gewährleistung der Leerung der DOG-Stations und Befüllung der Beutelhalter Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.03.2021
Attraktivitätssteigerung des Euskirchener Wochenmarktes Hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.03.2021
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Verzicht bzw. Erstattung der OGS-Beiträge für die Monate Februar und März 2021 hier: Antrag der UWV vom 12.03.2021
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Eilentscheidung über ein Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der offenen Ganztagsschule (OGS) im Zuge von COVID-19 für den Monat März 2021
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Anfragen/Mitteilungen
Öffentliche Sitzung
Nichtöffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.03.2021
Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
- Adresse
- Hochstraße 39-41
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