Rat
Mittwoch, 30. September 2015 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (35)
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Haushaltsperre 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Kommunale Konferenz Alter und Pflege
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
hier: Sachstand Flüchtlinge
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Wiederwahl des Ersten Beigeordneten Herrn Armin Schönfelder
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: CDU-Antrag vom 26.05.2015 zur Vorlage eines Organisationskonzeptes "50 Jahre Nettetal"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Ausschussumbesetzungen sowie Umbesetzung des stellv. Ausschussvorsitzes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der WIN-Fraktion auf Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der AfD-Fraktion auf Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Ausschuss- und Gremienumbesetzungen, Umbesetzung des stellv. Ausschussvorsitzes und Anpassung der Vertretungsliste für stellv. Ausschussmitglieder
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bereitstellung weiterer finanzieller Mittel für den U3 Umbau in den DRK Kindertagesstätten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigungen von Dringlichkeitsentscheidungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 (1) GO NRW; hier: Mietverträge zur Nutzung als Asylbewerberunterkunft
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 (1) GO NRW; hier: 2. Änderung des Bebauungsplanes Ka-2a "Steyler Straße" Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 a BauGB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 (1) GO NRW; hier: Änderung der Stellenübersicht 2015 des NetteBetriebs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anhebung der Jahreslesegebühr für Erwachsene in der Stadtbücherei
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schaffung weiterer Gemeinschaftsunterkünfte zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern und Bereitstellung weiterer personeller Ressourcen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierung der Wohnunterkünfte Vorbruch 62 a) - c)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Widmung verschiedener Straßen im Stadtgebiet
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzangelegenheiten; hier: überplanmäßige Ausgabe P+R-Anlage Bahnhof Kaldenkirchen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplanes Lo-42 "Östlich Niedieckplatz"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Nördlich Karl-Reulen-Straße)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Lo-262 "Nördlich Karl-Reulen-Straße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Lo-255 "Färberstraße/Van-der-Upwich-Straße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Grundstücksangelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen / einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.09.2015
Gremien
Details
- Ende
- 20:05 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz