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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 12. März 2024 um 16:00 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal

Tagesordnung (25)

1

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024/2025

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

2

Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien zum Entwurf des Haushaltsplanes 2024/2025

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

3

1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2024/2025

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

4

Stellenplan

4.1

Veränderungen im Entwurf des Stellenplanes 2024/2025

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

4.2

Richtlinien zur Bewirtschaftung des Stellenplanes

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

5

Anträge der Ratsfraktionen zum Haushalt

5.1

Antrag zum Haushalt 24/25 Finanzierung der Schulsozialarbeit

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

6

Anträge der Bezirksvertretungen zum Haushalt

6.1

Antrag zum Haushalt 2024/2025: Sanierung Lönsstraße/Schubertstraße

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

6.2

Bereitstellung von Mitteln in den städt. Haushalt 2024 für die Planung bzw.Prüfung eines Radwegenetzes in Ronsdorf

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

6.3

Haushaltsantrag "Unterstützung der OASE" - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

6.4

Finanzierungsbeitrag der Stadt zum „Tag des guten Lebens 2025“ in Vohwinkel in Haushalt 2024/2025 einstellen - Antrag des Bezirksbügermeisters

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

6.5

Verstetigung des Projektes Nachtbürgermeister:in - Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, CDU und Die Linke

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

6.6

Haushaltsberatungen - Antrag der SPD Fraktion

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

7

Anträge Dritter zum Haushalt

7.1

Haushaltsantrag auf die Bezuschussung von Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Freibad Eckbusch

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

7.2

Antrag auf Erhöhung des Zuschusses an "Färberei e. V." für 2024 und 2025

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

7.3

Antrag auf Erhöhung des Zuschusses an die Sozialpsychiatrischen Zentren in Wuppertal

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

7.4

Antrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zum Haushaltsplanentwurf 2024/2025

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

7.5

Antrag auf Fördermittel der Stadt Wuppertal für "refugio - Selbsthilfe häusliche Gewalt e. V. Wuppertal"

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

7.6

Antrag auf Wiederaufnahme des Projekts "Wuppertaler Familienpatenschaften" in den kommenden städtischen Haushalt und dauerhafte Regelfinanzierung im Haushalt

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

7.7

Antrag der freien Träger der AG 2 zur Betriebskostenzuschusserhöhung der freien Träger in der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

7.8

Antrag auf institutionelle Unterstützung des „Kinderrechtebüros“ des Kinderschutzbundes OV Wuppertal e.V. durch Aufnahme in eine Regelfinanzierung im städtischen Haushalt

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

7.9

Errichtung eines Empowerment-Fonds für Vereine und Initiativen von engagierten Bürger:innen und Künstler:innen mit internationaler Geschichte

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

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