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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 11. Februar 2020 um 17:34 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal

Tagesordnung (44)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2018/2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.1.1

Entlastung des Beirates der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2018/2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Wirtschaftspläne

2.1

Wirtschaftsplan GMW 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

3.1

Monitoring des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) zum 31.12.2019

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.2

Monitoring des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) zum 30.11.2019

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.3

Monitoring des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) zum 31.12.2019

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.4

Monitoring der Konsolidierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) zum 31.12.2019

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.5

Monitoring Wuppertal Marketing GmbH (WMG) 11/2019

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.6

Monitoring Wuppertal Marketing GmbH (WMG) 12/2019

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.7

Monitoring APH zum 30.11.2019

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.8

Monitoring APH zum 31.12.2019

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.9

Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Berichte und Mitteilungen

5

Berichtsvorlagen

5.1

Jahresbericht 2019 Personal- und Organisationsentwicklung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.2

Sachstandsbericht zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie digiTAL 2023

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.3

Bericht über den Sachstand zur Umsetzung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung im Team 104.11 „Verkehrslenkung und Ausnahmegenehmigungen“

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

6.1

Nutzung der Bundesbahndirektion durch die Stadtverwaltung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Berichte und Mitteilungen

8

Berichtsvorlagen

8.1

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.12.2019

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.2

Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Haushaltbeschlüssen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.3

Verfahrensstand Bebauungsplan 1230 - Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

9.1

Sechste Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Zustimmung zu dem von der Bezirksregierung Münster beschiedenen Ausgleichsfond gem. Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung für die Zeit vom 01.01.2020 bis 31.12.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Richtlinien über die Förderung in Kindertagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Kindertagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII

Ergebnis: vertagt auf Rat

9.4

Umfeldgestaltung Berliner Platz und Schöneberger Ufer – Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen

Ergebnis: vertagen

9.5

Sanierung Brücke Germanenstraße - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln zur Schlussabrechnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Berichte und Mitteilungen

11

Berichtsvorlagen

11.1

Veröffentlichung des Prüfvermerkes der Gemeindeprüfungsanstalt zum Jahresabschluss des Eigenbetriebes WAW für das Jahr 2018

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

13

Berichte und Mitteilungen

41

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

42

Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

43

Teil C - Haushaltsangelegenheiten

44

Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.02.2020

Details

Ende
18:51 Uhr

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