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Rat

Donnerstag, 28. April 2016 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (59)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Aktuelle Anfragen

Ergebnis: beantwortet

3.1

Anfrage aus aktuellem Anlass Tierschutz-Freie Wähler:Brandschutzbedarfsplan der Landeshauptstadt Düs

Ergebnis: beantwortet

4

Anfragen

Ergebnis: beantwortet

4.1

Anfrage Die Linke: Budgetplanung Grand Départ

Ergebnis: beantwortet

4.2

Anfrage DIE LINKE: Abschiebungen 2015

Ergebnis: beantwortet

4.3

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Luxus-Hotel statt Kämmerei?

Ergebnis: beantwortet

4.4

Anfrage des Ratsherrn Maniera: Situation der Düsseldorfer Feuerwehr

Ergebnis: beantwortet

4.5

Anfrage des Ratsherrn Maniera: Entwicklung der Salafistenszene in Düsseldorf

Ergebnis: beantwortet

4.6

Anfrage Tierschutzpartei-Freie Wähler: Aktuelle Finanzlage der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.7

Anfrage Tierschutz/Freie Wähler: Mögliche Einführung der blauen Umweltplakette

Ergebnis: beantwortet

4.8

Anfrage Tierschutzpartei-Freie Wähler: Rückzahlung zu viel gezahlter Elternbeiträge

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.9

Anfrage Rh Blanchard:Qualitätssicherung und sichere Arbeitsverhältnisse in der Offenen Ganztagsschul

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5

Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Einrichtung einer Kleinen Kommission Grand Départ Düsseldorf 2017 und Information

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.1

ÄA CDU: Errichtung einer Kleinen Kommission Grand Départ Düsseldorf 2017 und Information über die Be

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

Informationen zum vorläufigen Jahresabschluss 2015

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Ermächtigung zur Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung auf das Niveau der Haushaltssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Konzept zur Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10.1

ÄA CDU: Konzept zur Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11

Bewerbung der Landeshauptstadt Düsseldorf um die Auszeichnung "Europaaktive Kommune des Landes NRW"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Verordnung zum Schutz freilebender Katzen in der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Annahme einer Schenkung- Autographensammlung Kirsten Engelmann / Rita van Endert

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

5. Satzung zur Änderung der Satzung über Ehrenauszeichnungen der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Genehmigungt 60er: Ankauf von sechs Wohnmodulanlagen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16

Wiederwahl der Schiedsfrau Margret Heuter

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Aufsichtsrat der SWW Städt. Wohnungswirtschaftsgesellschaft Düsseldorf mbH & Co. KG - Neuwahl -

Ergebnis: zurückgezogen

18

Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Düsseldorf - Ersatzwahl -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Bestellung beratender Mitglieder des Jugendrates in Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

FNP-Änderung Nr. 140, Südlich Paulsmühlenstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

FNP-Änderung Nr. 172 - Oberbilker Allee / Ringelsweide

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

ZUKUNFT WOHNEN.DÜSSELDORF - Ein Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt. Anpassung und Konkretisierun

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24

Anträge

24.1

Antrag Die Linke: Keine Vermittlung von Jugendlichen an die Bundeswehr

Ergebnis: zurückgezogen

24.2

Antrag Die Linke: Schuldenuhr abbauen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

24.2.1

ÄA Rh Grenda: Schuldenuhr abbauen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24.2.2

ÄA Tierschutz/Freie Wähler: Verabschiedung einer Resolution gegen sexualisierte Gewalt

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

24.3

Antrag SPD,Bü90-Grü, FDP und DIE LINKE: Verabschiedung einer Resolution gegen sexualisierte Gewalt

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24.3.1

ÄA CDU:Verabschiedung einer Resolution gegen sexualisierte Gewalt

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

24.4

Antrag CDU: Insel am Schloßweiher braucht keine zwei Bäume

Ergebnis: verwiesen

24.5

Antrag der Ratsfraktion Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER: Keine Pferde im Karneval

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

24.6

Antrag Die Linke:Mehr Transparenz bei städtischen Unternehmen

Ergebnis: verwiesen

24.7

Antrag Die Linke: Kommunale Wohnungen für 1.000 EinwohnerInnen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

24.8

Antrag Die Linke: Kürzung bei Erzieherinnen und Erziehern zurücknehmen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

24.8.1

ÄA CDU: Kürzung bei Erzieherinnen und Erziehern zurücknehmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24.9

Antrag der CDU: Unterrichtsausfall endlich präzise und transparent erheben

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24.10

ÄA Bü90-Grü: Unterrichtsausfall endlich präzise und transparent erheben

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24.11

Antrag Die Linke:Solidarität mit den inhaftierten Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in der Türke

Ergebnis: zurückgezogen

24.12

Antrag Die Linke: Beratungen zur "Waldschänke" gehören in die Bezirksvertretung

24.13

Antrag SPD, Bü90/Grü und FDP: Kostenloser Internetzugang in städtischen Einrichtungen

24.14

Antrag Bü90-Grü: Standorte Flüchtlingsunterkünfte

24.15

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Masterplan Handwerk entwickeln

24.16

Antrag FDP,SPD und Bü90-Grü:Einführung eines Controllings für Maßnahmen in der Flüchtlingshilfe

24.18

Antrag von CDU, SPD, BÜ90/GRÜ, FDP: Weiterer Polizeizug für Düsseldorf

25

Aktualisierung der Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
20:11 Uhr

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