Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (102)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Wechsel eines Ratsmandates

3. 2.1

   Wechsel eines Ratsmandates; Feststellungsbeschluss zum Sitzverlust

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1217
4. 2.2

   Wechsel eines Ratsmandates; Verpflichtung des Ratsmitglieds gem. § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG

   zur Kenntnis genommen

   • Mitteilungsvorlage VO/2022/1224
5. 3

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.07.2022

6. 4

   Besetzung von Gremien

7. 4.1

   Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien aufgrund der Änderung des Stärkeverhältnisses im Rat

8. 4.1.1

   Neubesetzung des Verwaltungsausschusses und der Fachausschüsse

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1232
9. 4.1.2

   Neubesetzung von Gremien

   zurückgezogen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1233
10. 4.1.3

    Neubesetzung von Gremien; aktualisierte Fassung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1330
11. 4.2

    Besetzung von Gremien; hier: Umbesetzungen aufgrund des Wechsels eines Ratsmandates / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/1259
12. 4.3

    Entsendung von Mitgliedern des Migrationsbeirates in die Fachausschüsse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1283
13. 5

    Haushalt 2023 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs, einschließlich der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und Osnabrücker ServiceBetrieb sowie des Haushaltsplans Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb"

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1250
14. 6

    Aktuelle Stunde: Energiekrise und sozialer Zusammenhalt

15. 7

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

16. 7.1

    Osnabrücker Tafel entlasten / Antrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2022/1208
17. 7.1.1

    Osnabrücker Tafel entlasten - Antrag der CDU-Fraktion / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 7.1

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/1208-01
18. 7.2

    Ein Michail-Gorbatschow-Platz für Osnabrück / Antrag der CDU-Fraktion, der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der Gruppe Die Linke - Die Partei und der BOB-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2022/1218
19. 7.2.1

    Ein Michail-Gorbatschow-Platz für Osnabrück / Antrag der CDU-Fraktion, der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der Gruppe Die Linke - Die Partei und der BOB-Fraktion / Änderungsantrag zum Ursprungsantrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/1218-01
20. 7.3

    Ständiger Runder Tisch Stadt und Landkreis -Antrag der Gruppe FDP/UWG-

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2022/1248
21. 7.3.1

    Ständiger Runder Tisch Stadt und Landkreis - Antrag der Gruppe FDP/UWG / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion zu TOP 7.3

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/1248-01
22. 7.4

    Markierung von Haifischzähnen -Antrag der Gruppe FDP/UWG-

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2022/1249
23. 7.4.1

    Markierung von Haifischzähnen - Antrag der Gruppe FDP/UWG / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 7.4

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/1249-01
24. 7.4.2

    Markierung von Haifischzähnen -Antrag der Gruppe FDP/UWG- / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 7.4

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2022/1249-02
25. 7.5

    Gemeinsam durch die Krise - soziale Hilfs- und Beratungsangebote stärken - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2022/1257
26. 7.5.1

    Gemeinsam durch die Krise - soziale Hilfs- und Beratungsangebote stärken - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 7.5

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/1257-01
27. 7.6

    Umsetzung des Freiraumentwicklungskonzepts / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2022/1255
28. 7.7

    Queeres Leben in Osnabrück sicherer und sichtbarer machen / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der Gruppe DIE LINKE./Die PARTEI

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/1258
29. 7.8

    Eine Straße für Auguste Moses-Nussbaum in Osnabrück / Antrag der CDU-Fraktion, der Gruppe Die Linke - Die Partei und der BOB-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2022/1261
30. 7.8.1

    Eine Straße für Auguste Moses-Nussbaum in Osnabrück / Antrag der CDU-Fraktion, der Gruppe Die Linke - Die Partei und der BOB-Fraktion - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 7.8

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/1261-01
31. 8

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

32. 8.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

33. 8.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Osnabrück, Ortsfeuerwehr Eversburg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1081
34. 8.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1225
35. 8.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen durch die Freiwilligen-Agentur zur Durchführung der Veranstaltung "Tag des Ehrenamtes 2022"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1243
36. 8.2

    Ausstattung Foyer und Pädagogikraum Museum am Schölerberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1076
37. 8.3

    Umbau der Elisabeth-Siegel-Schule zur Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1083
38. 8.4

    Dachsanierung in Teilbereichen des Gebäudekomplexes Graf-Stauffenberg-Gymnasium/Bertha-von-Suttner-Oberschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1084
39. 8.5

    Sitzungstermine 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1133
40. 8.6

    Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Osnabrück vom 07.11.2000 über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die in der Stadt Osnabrück zugelassenen Taxen (4. Änderungsverordnung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1126
41. 8.7

    Jubiläum 2023: Aufteilung des Budgets für Marketing-, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1210
42. 8.8

    Anwendung von Sonderregelungen gemäß § 182 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1265
43. 8.9

    Entgeltevereinbarung für den Rettungsdienst 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1197
44. 8.10

    Zusätzliches Personal für den Gesundheitsdienst (Containment-Scouts)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1260
45. 8.11

    Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren - Ökologisch nachhaltige Sanierung des Stadtteiltreffs Haste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1262
46. 8.12

    Vorbereitung Lage "Stromausfall"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1109
47. 8.13

    Markenprozess Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1284
48. 8.14

    Persönliche Erklärung von Herrn Wefel

49. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

50. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Keite

51. 10.1

    Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1093
52. 10.2

    Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1094
53. 10.3

    Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1123
54. 10.4

    Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen für das Jahr 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1115
55. 10.5

    Gebührennachkalkulation 2021 - Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1116
56. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

57. 12

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

58. 13

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

59. 13.1

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 621 - Bramscher Straße/ Fürstenauer Weg - Zustimmung zum Wechsel des Vorhabenträgers

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0619
60. 13.2

    Veränderungssperre Nr. 69 für das Gebiet des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 679 - Johannisstraße/ Johannistorwall - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1114
61. 13.3

    Städtebaulicher Rahmenplan Schinkel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1130
62. 13.4

    Produktiv. Nachhaltig. Lebendig. Grüne Finger für eine klimaresiliente Stadt

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0867
63. 13.4.1

    Produktiv. Nachhaltig. Lebendig. Grüne Finger für eine klimaresiliente Stadt - Änderungsantrag der Gruppe GRÜNE/SPD/Volt

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2022/0867-01
64. 13.4.2

    Produktiv. Nachhaltig. Lebendig. Grüne Finger für eine klimaresiliente Stadt - Änderungsantrag der Gruppe GRÜNE/SPD/Volt / Änderungsantrag der Gruppe GRÜNE/SPD/Volt

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag 2022/0867-01-01
65. 13.4.3

    Produktiv. Nachhaltig. Lebendig. Grüne Finger für eine klimaresiliente Stadt -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 3.4

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2022/0867-02
66. 13.5

    Vernetzung der Grünen Finger Schölerberg - Kalkhügel - Westerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1132
67. 13.6

    Rahmenvorgaben für die Nutzung von fester Biomasse zur Wärmeversorgung

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2022/1124
68. 13.7

    Solardachkatastersatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1067
69. 13.8

    Weiterentwicklung der Förderrichtlinie "Osnabrück saniert"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1140
70. 13.9

    Unser Stadtgrün durch Bau von Zisternen erhalten (Gruppe DIE LINKE. - Die PARTEI)

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2022/1182
71. 13.10

    Ad-hoc-Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrssicherheit am Wallring / Antrag BOB-Ratsfraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2022/1185
72. 13.11

    Mediationsergebnisse Neumarkt: Gestaltung und Technik

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1145
73. 13.12

    Projektbeteiligung "Ressourcenschutz durch Logistik Plus" (Logist.Plus) - Sachstand und Projektstelle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1161
74. 14

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Alferink

75. 14.1

    Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemangement 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1074
76. 15

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

77. 16

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

78. 17

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

79. 18

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

80. 18.1

    Resolution zur Gewährleistung der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1206
81. 19

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

82. 20

    Ausschussberichte

83. 21

    Beantwortung von Anfragen

84. 21.1

    Unterstützung der Osnabrücker Tafel (Gruppe DIE LINKE. - Die PARTEI)

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/1254
85. 21.2

    Durchführung von Wahlen / Anfrage der BOB-Ratsfraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/1295
86. 21.2.1

    Durchführung von Wahlen / Anfrage der BOB-Ratsfraktion - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1295-01
87. 21.3

    Städtische Fläche zwischen Herderstraße und Uhlandstraße - Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/1302
88. 21.3.1

    Städtische Fläche zwischen Herderstraße und Uhlandstraße - Anfrage der SPD-Fraktion (Antwort der Verwaltung)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1302-01
89. 21.4

    Anzahl der Menschen mit Duldung in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/1301
90. 21.4.1

    Anzahl der Menschen mit Duldung in Osnabrück - Beantwortung der Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1301-01
91. 21.5

    Maßnahmen zur Energieeinsparung in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/1300
92. 21.5.1

    Maßnahmen zur Energieeinsparung in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1300-01
93. 21.6

    Stellenbesetzungen in der Stadtverwaltung / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/1299
94. 21.6.1

    Stellenbesetzungen in der Stadtverwaltung / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1299-01
95. 21.7

    Technische Ausstattung der Sportanlagen im Hinblick auf Energieeinsparpotentiale / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/1305
96. 21.7.1

    Technische Ausstattung der Sportanlagen im Hinblick auf Energieeinsparpotentiale / Beantwortung der Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1305-01
97. 22

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

98. 22.1

    Bürgschaften der Stadt Osnabrück - Sachstandsbericht zum 30.06.2022

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1090
99. 22.2

    Ergebnis der Prüfung zum Ratsantrag "Soziales Vermieten leicht gemacht"

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1164
100. 22.3

     Verordnung der Stadt Osnabrück zur Verhütung von Waldbränden am Schinkelberg sowie am Rubbenbruchsee

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2022/1107
101. 22.4

     "Ein Sommer des Miteinanders" - Sachstand zur Umsetzung

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2022/1244
102. 22.5

     Teilnahme und Mitgliedschaft der Stadt in Vereinen sowie an Programmen/Initiativen/Projekten / Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2022/0891-01