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Bezirksvertretung 7

Dienstag, 22. März 2022 um 17:00 Uhr Gymnasium Gerresheim Am Poth 60 (Aula)

Tagesordnung (48)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 7 gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates, für bis zum 08.03.2022 eingegangene Fragen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift vom 22.02.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen

4.1

Provisorischer Hochwasserschutz entlang der Ostparksiedlung - Information -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Nördliche Düssel - Hochwasserschutz Ostparksiedlung - Information -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Bauvoranfrage Heyestraße 99a-h - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage sowie Umbau von Gewerbebauten zu Wohneinheiten -

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.4

Bauantrag Cottbusser Straße 124 - Neubau einer Lagerhalle mit Büros -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Bauantrag, Am Gallberg 18 - Neubau eines Einfamilienhauses -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Ergebnisse des Fußverkehrschecks umsetzen – Fußverkehr stärken - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.11.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.7

Anpassung des Beschlusses Radverkehrsplanung Torfbruchstraße (OVA/106/2021) im Bereich des Knotenpunktes Torfbruchstraße und Dreherstraße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.8

Nächtlicher Ruhestörung „Am Wallgraben“ – Bericht der Bezirksbürgermeisterin Frau Icking -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.9

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7, städtische Gebäude ohne Schulen sowie die Förderung Dritter, Haushalt 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.10

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.11

Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe (Jugend) gem. § 58 Abs. 3 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anträge

5.1

Genossenschaftliches Wohnen im Quellenbusch - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.2

Spielplatz / Grünzug Gutenberg Straße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Trimmgeräte Spielplatz /Grünzug Gutenberg Straße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.4

Anlegen von Wildblumenwiesen auf Baumscheiben neu gepflanzter Bäume - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Tischtennisplatten im Park: Alter Gerresheimer Friedhof - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Bänke gegen Einsamkeit (in Hamburg „Klönbänke“, in Baden-Württemberg „Schwätzbänkle“genannt) - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: zurückgezogen

5.7

Verkehrsberuhigte Zone Peckhausweg - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.8

Nutzung Altes Pfarrhaus Aloys-Odenthal-Platz - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.9

Unterkünfte für Flüchtlinge aus der Ukraine - Antrag der CDU-Fraktion-

Ergebnis: zurückgezogen

5.10

Hinweisschilder Gerresheimer Waldfriedhof - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.11

Tempo 30 vor der Kita auf der Glashüttenstraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Sportanlage - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.2

Straßenbauarbeiten Metzkauser Straße, Gerresheim - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: beantwortet

6.3

Landesfördermittel für die Heyestraße - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.4

Parkplätze Ludenberger Straße - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: beantwortet

6.5

Sanierung der Otto- und Vereinsstraße - Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -

Ergebnis: beantwortet

6.6

Ausbau der Torfbruchstraße zwischen Dreherstraße und Pöhlenweg - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: beantwortet

6.7

Standorte für E-Ladestationen im Stadtbezirk 7 - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: beantwortet

6.8

Standorte für das Stadtbaumkonzept in Gerresheim - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: beantwortet

6.9

Grünflächen Radeberger Straße / Quellenbusch zum Hochwasserschutz schützen - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Deterding (FDP-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.10

Ampelanlage und Beleuchtungssituation Wiebachweg / Dreherstraße - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.11

Sachstand zur Erarbeitung einer Vorgartensatzung - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: vertagt

6.12

Parkraumdruck im Stadtbezirk 7 - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7

Anfragen

7.1

Öffnung des Parkplatzes der Rennbahn für Waldbesucher an veranstaltungsfreien Tagen - Anrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: beantwortet

7.2

Verkehrsführung während Baustelle „Haltestelle Pöhlenweg“ über Rennbahnstraße und Fahneburgstraße - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7.3

Hochwasserschutzmaßnahmen nördliche Düssel im Bereich der Ostparksiedlung - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: beantwortet

7.4

Ausbau Sichelstraße - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

8

Informationsvorlagen

8.1

Platz für Jugendliche auf dem Regenrückhaltebecken Ecke Bergische Landstraße/ Gräulinger Straße - Informationsvolrage zum Beschluss der BV 7 vom 23.11.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Ausbesserung der Fahrbahndecke Fahneburgstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.02.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.03.2022

Details

Ende
19:14 Uhr

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