Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 15. Dezember 2008 um 16:07 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (71)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Cross Border Leasing - Transaktion Müllverbrennungsanlage
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER (VO/1036/08) vom 01.12.08: Corss Border Leasing - Transaktion Müllverbrennungsanlage
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Kinderschutz in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anwort auf die Anfrage der Frakt. BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 28.11.08 zur Sicherung des Kindeswohls nach § 8 a SGB VIII (KJHG)
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Hohe Gebühren und Energiekosten in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Hohe Gebühren und Energiekosten in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Maßnahmen zur kulturellen Teilhabe von Wuppertal-Pass-InhaberInnen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Große Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. vom 02.12.2008 (VO/1043/08): Maßnahmen zur kulturellen Teilhabe von Wuppertal-Pass-InhaberInnen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Straßenreinigung
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die große Anfrage der WfW VO/1046/08 vom 02.12.2008: Straßenreinigung
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
ARGE-Kundinnen und -Kunden über Wuppertal-Pass informieren
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Ausgabentransparenz in kommunalen Unternehmen
Ergebnis: abgelehnt
Kommunaler Stabilisierungsfonds für Bürgerinnen und Bürger
Ergebnis: abgelehnt
Fachtagung zum Übergang "Von der Förderschule in den Beruf"
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Wohngeld im Verhältnis zu KdU-Leistungen nach SGB II und XII
Ergebnis: zurückgezogen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Neubekanntmachung der Straßenbaubeitragssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweitwohnungssteuersatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergnügungssteuersatzungen für die Zeiträume 2003 bis 2005 und ab 2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hundesteuersatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.01.2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Wuppertal und Hilfe leistender Feuerwehren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgeltordnung für die Feuerwehr der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Wuppertal (Brandschaugebührensatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Korrektur der Festsetzung der Pflegesätze für das Altenzentrum Wuppertaler Hof für die Zeit vom 01.06.2008 bis zum 30.06.2010
Ergebnis: geändert beschlossen
Verkaufsoffene Sonntage 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abfallwirtschaftssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung für das Jahr 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen gem. § 42 a LG NRW im Gebiet der Stadt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Instandsetzung Brücke Ohligsmühle, Zusätzliche Bauleistungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für Straßenerneuerung und -instandsetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kategorisierung und Priorisierung der im Doppelhaushalt 2008/2009 für 2009 vorgesehenen Investitionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuständigkeit für über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Jahr 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für 2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2009 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2009 - stationärer Bereich -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplanung KIJU 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Cross-Border-Lease Kanalnetz - Austausch des Eigenkapitalerfüllungsinstruments
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Planverfahren
Bauleitplanverfahren 1087 - Waldschloßbrauerei -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) Nr. 934 V -Vor der Beule/Mählersbeck-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1133 - Linde / Im Stockberg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
30. Flächennutzungsplanänderung und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1115V "Parkstraße / Erbschlö"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Sanierung Schulzentrum Ost, Max-Planck-Str. 10
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung Schulzentrum West, Nocken 6
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Energetische Gebäudesanierung fördern - denkmalgeschützte Bausubstanz besonders berücksichtigen. Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 06.05.2008
Ergebnis: geändert beschlossen
3. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzepts (ABK 2009)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkauf des städtischen Grundstückes Lienhardplatz/Lienhardstraße/Kaiser-straße (Drucksache Nr. VO/1099/07 vom 21.12.07)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusammenlegung der Lebensmittelüberwachungs- und Veterinärämter der drei bergischen Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Errichtung und Antrag auf Erweiterung der Zügigkeit eines Bildungsganges am Berufskolleg am Haspel
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorzeitige endgültige Schließung der städt. Gemeinschaftsgrundschule Elfenhang 4, 42329 Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1.000-Schulen-Programm, Übermittagsbetreuung in Haupt- und Förderschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktualisierung der Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Jahresrechnung 2007 und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leistungen des Service Centers für die Stadt Remscheid - hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung
Ergebnis: zurückgestellt
Gremienbesetzung / Benennungen
Umbesetzung im Aufsichtsrat der WSW Energie & Wasser AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
35. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 12. bis 14. Mai in Bochum
Ergebnis: geändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.12.2008
Gremien
Details
- Ende
- 18:25 Uhr
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