Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 18.12.2018

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 18.12.2018

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Fraktionsanträge

Gewerbegebietsentwicklung hier: Wißkirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Resolution zur Beibehaltung der Stichwahlen zum Amt des Bürgermeisters/des Landrats hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.03.2019

Umbesetzungen in Ausschüssen Hier: Anträge der SPD- Fraktion und der UWV-Fraktion

Verwaltungsvorlagen

Grundstücksangelegenheiten

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2018

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Besetzung von Gremien hier: Verwaltungsrat und Projektbeirat der LEP-AöR

Ergebnis: 36 Stimmen dafür, 2 dagegen, 5 Enthaltungen

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Eupener Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anpassung des Gebührentarifs zur Verwaltungsgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Kirchheim, Eulenheckerweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Flamersheim, Im Mühlenfeld

Ergebnis: 36 Stimmen dafür, 4 dagegen, 2 Enthaltungen

Gesamtabschluss der Kreisstadt Euskirchen für das Haushaltsjahr 2010 hier: Zuleitung an den Rat

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Stotzheim, Am Himmelsgarten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: 36 Stimmen dafür, 7 dagegen, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer 1.866 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Kindertageseinrichtung Kreuzweingarten Sachstand und weiteres Vorgehen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veräußerung einer ca. 244 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Felix-Wankel-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Aufhebung der Zweckwidmung eines Wirtschaftsweges im Ortsteil Stotzheim, B.-Plan 22

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.160 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Felix-Wankel-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Aufhebung der Zweckwidmung eines Wirtschaftsweges in Kuchenheim, Grondahls Mühle

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer bebauten GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 22, Ortsteil Stotzheim, für den Bereich zwischen Sonnenstraße und Jupiter Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3(1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung der sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (2) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung der sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) e) Beschlussfassung über die Änderungen entsprechend der Beratungen zu d) f) Satzungsbeschluss g) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Ahornweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 34a, 3. Änderung, Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen Berliner Straße, Neustraße, Wilhelmstraße und Hochstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 34c, 3. Änderung, Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen Baumstraße, Alter Markt, Berliner Straße, Hochstraße und Vuvenstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Errichtung eines Legehennenstalls mit Futtersilos im Ortsteil Kuchenheim Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: 35 Stimmen dafür, 8 dagegen, 0 Enthaltungen

Neubau eines Sportlerheims auf dem Sportplatz Flamersheim

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen

Neubau eines multifunktionalen Sportgebäudes in Dom-Esch

Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 5 dagegen, 1 Enthaltungen

Festlegung der Eingangsklassen an den städtischen Grundschulen für das Schuljahr 2019/20 Hier: Entscheidung über einen Einspruch gem. § 57 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW – GO NRW

Ergebnis: 35 Stimmen dafür, 8 dagegen, 0 Enthaltungen

Beratung der Haushaltssatzung

Anfragen/Mitteilungen

Anträge der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Antrag der FDP-Fraktion zum Haushalt 2019

Ergebnis: Die Verwaltung nimmt den Prüfauftrag im Rahmen des ISEK-Prozesses an.

Antrag der Linksfraktion zum Haushalt 2019 hier: Handlungskonzept Leerstand – Innenstadt Euskirchen

Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Stellenplan 2019

Ergebnis: 35 Stimmen dafür, 2 dagegen, 5 Enthaltungen

Bericht zur Einführung eines dualen Studiums im technischen Bereich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2019

Ergebnis: 27 Stimmen dafür, 7 dagegen, 8 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung